“Deutschland besser regieren” - das will Sigmar Gabriel. Schauen wir doch mal, was die Genossen damit meinen. Schon die Überschrift von Gabriels Parteitagsrede lässt Übles ahnen: “Unser Projekt für ein faires Deutschland”. Die SPD vollzieht - mal wieder - einen Schwenk nach links.

Weiterlesen: “SPD-Parteitag: Sigmar Gabriel und der Weg in den Sozialismus 2.0″

Mehr und mehr wird klar, dass das, was als Finanzkrise in den USA begann, eine fundamentale Krise des Finanzsystems ist, bei der die Staaten mit ihrer hemmungslosen Inflations- und Schuldenpolitik einen wesentlichen Beitrag geleistet haben. Was seit mehr als drei Jahrzehnten überfällig ist, nimmt die Bundesregierung nun endlich zaghaft in Angriff: die Konsolidierung der Staatsausgaben. Und die SPD? Sie drischt - gemeinsam mit Gewerkschaften, Linkspartei und Wohlfahrtsverbänden - auf die Regierungsparteien ein.

Weiterlesen: “Die SPD und das Sparpaket”

Zwei turbulente Jahre liegen hinter der SPD: Das Gezackere um Kurt Beck, die peinliche Nummer der Andrea Ypsilanti, Frank Münteferings kurzzeitige Rückkehr an die Parteispitze, Frank-Walter Steinmeiers aussichtsloses Rütteln an den Toren des Kanzleramts - langweilig wurde es mit den Genossen nie. 2010 könnte da ganz anders ausfallen …

Weiterlesen: “SPD 2010″

Seit Jahren ist die SPD im Niedergang - jede weitere Wahl liefert neue, quantitative Belege dafür. Erklärungsversuche gibt es viele, doch die wenigsten nähern sich dem Kern des Problems. In einer lockeren Serie unter dem Titel “Der Niedergang der SPD” analysiert SPD Watch die wichtigsten Thesen.

Weiterlesen: “Der Niedergang der SPD: Sozialdemokratie ist kein Differenzierungsmerkmal mehr”

Jäger kennen die Situation: Eine angeschossene Wildsau ist unberechenbar. Bei der Sozialdemokratie könnte man in der Tat den Eindruck gewinnen, dass sie sich mehr und mehr wie besagte angeschossene Wildsau verhält. Eine ganze Reihe von Aussagen nach den Landtagswahlen vom Wochenende scheinen nur verständlich, wenn man ein Aussetzen des Verstandes und ein panisches “Reflexbeißen” unterstellt - oder doch nicht?

Weiterlesen: “Von angeschossenen Wildsauen und rot-rot durch die Hintertür”

Ein Gastbeitrag von Bernd Lessing

Lange Zeit dachte ich, meine Ablehung der Sozialdemokratie ergäbe sich primär aus dem Namensbestandteil “Sozial”, ist doch die “Demokratie” nach mehrheitlicher (sic!) Meinung ein positiv besetzter Begriff. Doch immer mehr merke ich, dass auch der Namensbestandteil “Demokratie” ein Grund zur Ablehnung der Sozialdemokratie ist - vor allem, wenn dieser in Verbindung mit dem Begriff “Sozial” verwendet wird.

Weiterlesen: “Eine fundamentale Kritik an der Sozialdemokratie”

Es ist wieder mal Wahlkampf, und die SPD läuft mal wieder zu “Hochform” auf. Während ich mich im Laufe der Jahre an ein gewisses Grundrauschen schwachsinniger Äußerungen aus der Sozialdemokratie gewöhnt habe und diese mittlerweile nur noch sporadisch kommentiere, kann ich mir einige Anmerkungen zum Fünf-Jahres, äh: Deutschlandplan der SPD nicht verkneifen.

Weiterlesen: “Der Fünf-Jahres-, äh: Deutschlandplan der SPD”

Irgendwie sind Medien und Öffentlichkeit in Deutschland schon ein bisschen gaga: Wenn Ulla Schmidt ihren Dienstwagen im Urlaub privat nutzt, gibt es (durchaus zu Recht) große Aufregung. Wenn sie kurze Zeit später aber von den Ärzten verlangt, Privatpatienten nicht mehr bevorzugt zu behandeln, scheint das niemanden ernsthaft zu stören.

Weiterlesen: “Die Welt der Ulla Schmidt”

Es ist wirklich unglaublich: Selbst bei ihrem Rückzug bleibt Ulla Schmidt halbherzig, selbstgerecht und frei von jeglichem Unrechtsbewusstsein. Statt ihren Rücktritt einzureichen oder zumindest eine Fortsetzung ihrer Minister-Tätigkeit nach der Bundestagswahl auszuschließen, tritt sie “vorerst” dem Kompetenz-Team der SPD nicht bei. Mit anderen Worten: Wenn die formale Korrektheit ihrer Dienst-/Urlaubsfahrt nach Spanien festgestellt ist, geht’s weiter, als wäre nichts gewesen.

Weiterlesen: ““Rückzug” a la Ulla Schmidt”

Zugegeben, mit dieser Meldung sind wir unserer Zeit wahrscheinlich ein wenig voraus. Aber wohl nur um einige Tage. Noch gibt es keine Rücktrittsmeldung, wohl aber immer mehr Rücktrittsforderungen. Um es mit einem Parteikollegen von Ulla Schmidt zu sagen: “Und das ist auch gut so!”

Weiterlesen: “Ulla Schmidt tritt zurück”