2008 13
Mrz

Kurt Beck zur Agenda 2010

Bei Kurt Beck muss man immer genau hinhören. So auch bei seinen jüngsten Äußerungen zur Agenda 2010:  Zwar lobte Beck die Agenda 2010 als “Auftakt zu einem großen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Erfolg” und verwies auf “beachtliche Wachstumsraten und eine Million zusätzliche Arbeitsplätze”. Schon im Nachsatz hieß es dann aber, man müsse “die eine oder andere soziale Verträglichkeit” wiederherstellen und “weiter darauf hinwirken, dass die Erfolge der Agenda bei allen Menschen ankommen”.

Was Beck offenbar noch immer nicht verstanden hat: Die Agenda 2010 ist kein Volksbeglückungs- oder Wohlfahrt­verteilungs­programm. Sie ist eine notwendige, teils schmerzhafte Operation, um Schlimmeres zu verhindern. Sie schafft die Rahmenbedingungen, damit es vielen Menschen besser geht, weil sie wieder einen Job gefunden haben. Sie kann aber niemals dafür sorgen, dass es allen Menschen besser geht.

SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier hat dies offenbar verstanden und bezeichnet die Agenda 2010 als “alternativlose” Entscheidung der Regierung Schröder. “Wir mussten diese Politik machen, wissend, dass sie zu Schmerzen und Verlusten führen könnte.”