2008 29
Mrz

SPD Watch: Berichterstattung vom Parteitag der Hessen-SPD in Hanau

Mit Spannung erwarten Beobachter (und so auch wir <g>) den heutigen Landesparteitag der hessischen SPD in Hanau. Der im Vorfeld veröffentlichte Leitantrag zeigt, dass Andrea Ypsilanti nach wie vor an ihrem Kurs einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei festhält - im Zweifel eben auch aus der Opposition heraus.

Aus Sicht der Bundes-SPD wirft dies ein massives Problem auf: Auf dem Spiel steht nach wie vor nicht nur die Glaubwürdigkeit von Absagen an eine Zusammenarbeit mit den Linken. Viel gravierender ist, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den und eine Abgrenzung zu den Linken deutlich erschwert wird, wenn in einzelnen Bundesländern die Zusammenarbeit praktisch stattfindet.

Die hessische SPD spielt ein gefährliches Spiel. Wie der Leitantrag zeigt, geht es hier keineswegs nur ums Regieren in Hessen. Man will bewusst Einfluss nehmen auf die Bundespolitik - und die Bundes-SPD weiter nach links treiben. Eine ruhige inhaltliche Diskussion und Positionierung der Partei wird dadurch immens erschwert.

Wir werden die Ereignisse auf dem Landesparteitag jedenfalls genau verfolgen und im Laufe des Tages zeitnah von den wesentlichen Entwicklungen berichten.