2008
25
Mrz
Urwahl für SPD-Kanzlerkandidat?
91 Prozent der SPD-Anhänger plädieren für eine Wahl des Kanzlerkandidaten durch eine Urabstimmung. Das ist zwar auf den ersten Blick vor allem ein offen ausgesprochener Mißtrauensbeweis gegenüber Kurt Beck, beim genaueren Hinsehen aber vor allem ein Zeichen dafür, dass kaum jemand begreift, in welchem Schlamassel die SPD tatsächlich steckt:
Weit über die Personaldiskussion hinaus hat die Partei massive programmatische “Baustellen” - und zwar in Kernbereichen ihrer Politik. Diese müssen, wie u.a. Frank-Walter Steinmeier kürzlich zu Recht anmahnte, dringend ausdiskutiert werden. Danach kann man dann guten Gewissen die K-Frage beantworten - wenn sie sich nicht durch die programmatische Klarstellung schon von selbst beantwortet.
Vor einer Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten warnt auch die Financial Times:
“Vor allem aber wäre heute die Befragung irgendeiner Basis - seien es nun Parteimitglieder oder gleich alle Interessierten - für die SPD nichts anderes als die Kapitulation vor der eigenen Zerrissenheit. Was die Partei dringend braucht, ist ein neuer Konsens. Was ihr ein Vorwahlkampf brächte, wäre systematisch verschärfter Grabenkrieg.”
Und fügt hinzu:
“Die erste und letzte Urwahl zum SPD-Chef gewann übrigens Rudolf Scharping. Den stürzte später ein Parteitag.”
Nachtrag vom späteren Abend: Wie FOCUS Online berichtet, hält die SPD-Führung wenig von einer Urabstimmung. So kommentierte Matthias Platzeck, Ministerpräsident in Brandenburg und Ex-SPD-Bundesvorsitzender: “Von Urwahlszenarien halte ich wenig. Die letzte Urwahl auf Bundesebene führte zu Rudolf Scharping - der weitere Verlauf ist hinreichend bekannt.” Auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse gab sich im Gespräch mit der FAZ eher zurückhaltend: “Eine Mitgliederentscheidung macht für 2009 nur Sinn, wenn es Bewerber gibt. Ich schließe das nicht aus, aber ich warne vor falscher Euphorie, dass damit alle Probleme der SPD gelöst wären.”

