Unter dem Motto “Nah bei den Menschen” ist die Führungsmannschaft der Bundes-SPD, allen voran Kurt Beck, derzeit auf Tour durch Deutschland. Die heutige Ausgabe der FAZ liefert unter dem Titel “Besichtigung einer gespaltenen Partei” Einblicke in die Auftritte von Kurt Beck und Andrea Nahles. Interessant ist die folgende Analyse:

“Nein, Beck ist gewiss kein Linker, aber er paktiert mit den Linken - innerhalb und außerhalb seiner Partei. (…) Wen man nicht bekämpfen kann, den muss man eben umarmen. So sagt Beck, was sein Publikum (…) hören will: dass die Kindertransfers erhöht und Leistungen an bedürftige Familien umverteilt werden müssten, dass man darüber reden müsse, bei Hartz IV nachzubessern (…), und dass bei der ‘Rente mit 67′ über mehr Flexibilität nachgedacht werden müsse.

Wer Beck und Frau Nahles reden hört, bekommt eine leise Ahnung davon, was der damalige Vizekanzler Franz Müntefering meinte, als er raunte: ‘Wenn beim Arbeitslosengeld I was passiert, bricht bei uns alles zusammen.’ Der Streit zwischen Beck und Müntefering über die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes war ein Dammbruch. Für die ‘Stones’ war er Becks erster Wortbruch.”

In der Tat: Kurt Beck ist kein vorsätzlicher Linker, eher ein fahrlässiger. Der Versuch, die Linkspartei durch Übernahme ihrer Positionen auszuhebeln, war gut gemeint, ist aber zum Scheitern verurteilt. Tarek Al-Wazir, Chef der hessischen Grünen, brachte es auf den Punkt: “Im Prinzip ist die Linkspartei (…) immer SPD plus 200 Euro”. Was primär als Kritik an der Linkspartei gemeint war, heißt in Bezug auf die SPD: Was immer die SPD an sozialen Wohltaten verspricht, die Linke wird einfach noch eins draufsatteln.

Der Spagat zwischen einer Politik des Notwendigen und dem populistischen Wettkampf mit der Linkspartei strapaziert die SPD - und wird sie früher oder später vor eine Zerreißprobe stellen. Selbst an der Basis spürt man die Zerrissenheit der Partei mittlerweile nur allzu deutlich:

“Die Verhältnisse in Hessen und Hamburg haben die SPD verändert. Der Riss, der seit 2003, seit Beginn der Agenda-Politik, durch die Partei geht, ist zu einem Spalt geworden; manche sprechen von zwei Parteien, die niemand führen könne, Beck nicht und auch sonst niemand.

In Hannover meldet sich ein einsamer Vertreter der anderen SPD zu Wort: ‘Was ist eigentlich mit der normalen Mitte? Was ist mit dem Facharbeiter, dem Ingenieur?’ Die Partei könne nicht aus Angst vor der Linkspartei nur Randgruppenpolitik machen, für Hartz-IV-Empfänger, für Studenten … Die Genossen schauen ihn mit großen Augen an.“

Sowohl der Kommentar dieser “einsamen Stimme aus der Mitte” als auch die Reaktion der Parteigenossen sprechen Bände.

(Mediziner mögen uns die kleine Unkorrektheit im Titel verzeihen. Uns ist bewusst, dass das beschriebene Krankheitsbild wohl eher als dissoziative Identitätsstörung denn als Schizophrenie zu klassifizieren wäre. Aber Schizophrenie hat nun einmal den Vorteil, mit einem “S” zu beginnen.)