“Wie schlimm die Lage der SPD ist, mag man daran ermessen, dass ihr an dieser Stelle geholfen werden muss” - so der Beginn des Editorials der aktuellen WirtschaftsWoche. Wie wahr: Chefredakteur Roland Tichy ist zweifelsohne kein Anhänger der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - liefert aber dennoch gute Gründe, weshalb der “alten Tante SPD” geholfen werden sollte.

Weiterlesen: “WirtschaftsWoche: “Rettet die SPD””

Vorwürfe, die deutschen Medien hätten sich auf die SPD im Allgemeinen und Kurt Beck im Besonderen eingeschossen, waren in den letzten Wochen immer mal wieder zu hören. Mit einem besonders peinlichen Artikel hat sich “SPD-Versteher” Hans-Ulrich Jörges jetzt erneut im stern hervorgetan. Die FAZ bezeichnet die Thesen von Jörges als “verlogen regressive Verschwörungstheorie” und geht mit dem Stern-Autor hart ins Gericht.

Weiterlesen: “Der Umgang der Medien mit Kurt Beck”

Hans-Ulrich Jörges vom stern ist eigentlich ein durchaus kluger Beobachter des politischen Geschehens. In der jüngsten Ausgabe des stern liefert er jedoch unter der Überschrift “Das letzte Gefecht” eine Zustandsbeschreibung der SPD, die von einem Absatz zum nächsten zwischen “100% zutreffend” und “voll daneben” schwankt.

Weiterlesen: “Die “SPD-Versteher” beim stern”

“Mensch”, hab ich mir gedacht, “jetzt zeigt endlich mal jemand, die man die SPD retten kann”, als ich die Schlagzeile “So kommen die Sozialdemokraten endlich aus der Krise” auf SPIEGEL Online gesehen habe. Meine Euphorie schwand allerdings bereits deutlich, als ich den Namen des Verfassers las: Franz Walter, im Nebenberuf Politikwissenschaftler, hauptberuflich “SPD-Versteher”. Auch der Einleitungstext macht skeptisch: “Die SPD muss dringend umsteuern, um aus der Krise zu kommen. Dafür muss sie endlich ihren Kurs der ‘neuen Mitte‘ verinnerlichen - und sich machtpolitisch gegenüber der Linken öffnen.”

Weiterlesen: “Professor Walter und die Rettung der SPD”

Vor etwa 20 Jahren wurde in Deutschland die staatlich geförderte Altersteilzeit eingeführt. Arbeitnehmern ab dem 58. Lebensjahr sollte ein “fließender Übergang” in den Ruhestand ermöglicht werden. Später wurden noch diverse Korrekturen vorgenommen und das Mindestalter auf 55 Jahre gesenkt. Ziel war es, die Chancen für Berufseinsteiger zu verbessern, indem man ältere Arbeitnehmer zumindest teilweise früher in den Ruhestand “komplimentierte”.

Weiterlesen: “Altersteilzeit: SPD-Wahlkampf auf Kosten der Beitragszahler”

Vor kurzem hatte die SPD ein Strategiepapier mit dem Titel “Aufstieg und Gerechtigkeit” veröffentlicht. Von manchen Kommentatoren wurde dieses Papier als eine Öffnung in Richtung Mitte gedeutet - eine ausgesprochen zweifelhafte Interpretation. Wie links es bisweilen in der SPD zugeht, wird deutlich, wenn man sich das etwa zeitgleich von den Jusos veröffentlichte Papier “Für eine Linke der Zukunft” durchliest.

Weiterlesen: ““Für eine Linke der Zukunft”: So stellen sich die Jusos den künftigen Kurs der SPD vor”

Wer möchte schon rückständig und asozial sein? Klar: Niemand! Insofern hat Andrea Ypsilanti die Überschrift für ihre Vorstellungen vom künftigen Kurs der Sozialdemokratie gut gewählt: “soziale Moderne”, das klingt doch super und voll mehrheitstauglich!

Was Ypsilanti für den Bundestagswahlkampf 2009 im Sinn hat, wurde am Wochenende auf dem Bundeskongress der “Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen” in Kassel deutlich:

“Wir müssen für eine solidarische Gesellschaft kämpfen, in der Risiken gemeinsam getragen werden und in der starke Schultern natürlich mehr tragen müssen als schwache. Wenn wir das machen, wenn wir die ’soziale Moderne’ betonen, kann man als Sozialdemokrat auch Wahlen gewinnen.”

So, wie in Hessen:

“Von der inhaltlichen Aufstellung kann man sich einiges abgucken. Wir haben als nahezu einziger SPD-Landesverband seit 2001 wieder zugelegt, und das um acht Prozentpunkte.”

Also: Studiengebühren weg, mehr Umverteilung soziale Gerechtigkeit, Ideologie statt Pragmatismus in der Energiepolitik, massive staatliche Investitionsprogramme, Stop von Privatisierungen und natürlich ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn - um nur einige der “Highlights” aus dem Programm der Hessen-SPD zu nennen.

Weiterlesen: “Andrea Ypsilanti und die “Soziale Moderne””

Zugegeben, wir haben Verständnis für die Kollegen von der Sueddeutschen: Bei all den linken Andreas in der SPD muss man ja irgendwann den Überblick verlieren. Unterhaltsam isses aber trotzdem:

(Quelle: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/942/180388/)

Jetzt mal im Ernst: Die SPD muss doch mittlerweile eine eigene Abteilung zur Produktion von Schnapsideen beschäftigen. So einfach nebenbei kann nicht mal eine Partei wie die SPD so viele absurde und überflüssige Vorschläge produzieren, wie es die Genossen in den letzten Wochen getan haben. Nach dem Versuch, in die Höhe von Manager-Gehältern durch die Begrenzung deren steuerlichen Abzugsfähigkeit einzugreifen, versucht man nun den gleichen Trick bei den Dienstwagen der Unternehmer.

Weiterlesen: “Toll: Fette Dienstwagen nur noch für Politiker, nicht mehr für Manager”

Wiederholt wurde den Medien in den vergangenen Monaten vorgeworfen, die SPD gezielt “in Grund und Boden” zu schreiben. Ein wenig erinnert dieser Vorwurf an jenes Muster, nach dem der Überbringer einer schlechten Nachricht gerne mal für den Inhalt derselben verantwortlich gemacht wird. Unbestritten ist freilich, dass die anhaltende Negativ-Berichterstattung dem Ansehen der SPD nicht gerade förderlich ist - und damit eine ohnehin schon bestehende Abwärtsspirale in der öffentlichen Wahrnehmung zweifellos noch verstärkt.

Umso interessanter ist es, im Detail zu verfolgen, was genau die Medien über den Zustand der deutschen Sozialdemokratie berichten. Besonders auffällig sind dabei die Beiträge des Göttinger Politikwissenschaftlers Prof. Franz Walter - und zwar nicht nur aufgrund ihrer Häufigkeit, sondern auch aufgrund der Nähe Walters zur SPD.

Weiterlesen: “Die SPD: Orientierungslos - oder schlicht überflüssig?”