Hans-Ulrich Jörges vom stern ist eigentlich ein durchaus kluger Beobachter des politischen Geschehens. In der jüngsten Ausgabe des stern liefert er jedoch unter der Überschrift “Das letzte Gefecht” eine Zustandsbeschreibung der SPD, die von einem Absatz zum nächsten zwischen “100% zutreffend” und “voll daneben” schwankt.

Die anfängliche Zustandsbeschreibung der deutschen Sozialdemokratie ist unstrittig:

“Deutschlands älteste und einst stolzeste Partei, mit fast anderthalb Jahrhunderten auf dem Buckel, hat viele Krisen durchlebt. Die aktuelle indes ist keine der gewohnten. Sie ist die schwerste seit 1945. Denn die Messungen von Volkes Stimmung offenbaren nicht mehr nur Schwäche, sondern Auflösungserscheinungen. (…)

21 Prozent für die SPD - nur noch sechs Punkte vor der Linkspartei und sieben vor der FDP. Bei den Ostdeutschen, den 45- bis 59-Jährigen, den Bayern und den Beamten sogar unter 20 Prozent - und bei den Männern mit 17 Prozent gleichauf mit Linken und Liberalen. (…) Und: bei den Selbstständigen mit neun Prozent an letzter Stelle, hinter der Linken von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi!”

So weit, so gut. Folgt man Jörges weiter, steht aber weit mehr als die Zukunft einer einzelnen Partei auf dem Spiel:

“Zerbräche die SPD, ginge weit mehr zugrunde als nur eine in die Jahre gekommene Partei, die zuerst eine ökologische Protestgeneration an die Grünen verloren hat und dann auch noch eine soziale Protestströmung an die Linke. Die Nation liefe Gefahr, aus dem Lot zu geraten. Weil die Magnetkraft auf der Linken ausfiele, die Mitte nicht mehr Zentrum des Ausgleichs der Interessen wäre, sondern ein unbestimmter Ort, weil das Parteiensystem seine Ordnungsfunktion verlöre und ins Chaos stürzte. Stirbt die Sonne der Sozialdemokratie, kann auch die der Christdemokraten erkalten und auseinanderbrechen. Bindungskraft haben beide nur gegen- und miteinander. Insofern kann das Schicksal der SPD niemanden gleichgültig lassen. Insofern müssten alle um ihr Überleben besorgt sein, weil auch ihre eigene Existenz davon berührt ist - womöglich mehr als nur berührt.”

Nun gut, die CDU profitiert nicht gerade von der Schwäche der SPD. Insofern kommt mit der Krise der SPD durchaus auch das etablierte Parteiensystem der Bundesrepublik ins Wanken. Heißt das aber, dass eine Volkspartei SPD um jeden Preis für die Stabilität unserer Demokratie erforderlich ist? Dass selbst dann eine SPD mit allen Mitteln als Volkspartei erhalten werden muss, wenn sie nicht nur ihren Zenith längst überschritten, sondern ihre Existenzberechtigung als ”Teilhabe-Partei” längst verloren hat? Wenn die Probleme und Herausforderungen der heutigen Zeit einfach nicht mehr mit sozialdemokratischen Rezepten lösbar sind? Ist nicht im Gegenteil der Verfall der SPD und die Schwäche der CDU ein Indiz dafür, dass die bekannte Links-Rechts-Bipolarität des deutschen Parteiensystems einfach nur überholt ist?

Jörges neigt aber nicht nur zu einer absurden Überbewertung des Verfalls der SPD, er sucht auch an der falschen Stelle nach Schuldigen:

“Auf den Vorstandsetagen der Wirtschaft feixt man über Kurt Beck, den borstigen Provinzler, der seinen Bart für eine Million Euro auslobte und kein einziges Gebot erhielt. Über den jämmerlichen Haufen, dem alles fehlt und alles gleichzeitig: ein charismatischer Steuermann, eine geschlossene Führung, eine interessante Personalreserve, eine Idee, eine Perspektive - dazu Selbstvertrauen, Mut, taktisches Geschick, Fortune, Stolz auf Geleistetes und Entschlossenheit für Geplantes. Einfach alles. (…)

Dabei ist das Elend der Sozialdemokraten keineswegs im vermeintlich piefigen Mainz zu verorten, sondern viel eher in den feinen Herrenklubs all jener, die Beck lustvoll in Häme baden. Denn Deutschlands Wirtschaftsführer haben - rücksichtslos und blind für die Folgen - gesellschaftliche Mühlsteine in Bewegung gesetzt, zwischen denen eine gemäßigte Partei des sozialen Ausgleichs zermahlen wird. Exzesse bei Vorstandsgehältern und Abfindungen, ungeachtet bescheidener Masseneinkommen, dazu eine nicht enden wollende Kette von Skandalen und Affären entziehen der sozialen Marktwirtschaft rasant Legitimation: der Rotlicht-Skandal bei VW, die Korruptionsaffäre bei Siemens, die Steuerfluchtaffäre Zumwinkel, die Bespitzelungsskandale bei Lidl, Telekom und anderswo. Spitzenmanager führen sich auf, als lebten sie auf einem anderen Stern, jenseits von Recht und Gesetz. Wirtschaftsethik? Fortgespült von Gier, Renditedenken und Hochmut der Globalisierer.”

Mit Verlaub, Herr Jörges, das ist dümmster Populismus! Das Fehlverhalten einiger weniger Wirtschaftsvertreter mag dem Ansehen der Wirtschaft massiv geschadet haben. Aber faktisch ist es für die Lebensumstände der Menschen in Deutschland absolut irrelevant. Wenn die skandalisierende Medienberichterstattung und unqualifizierte Volksmeinung zu einem Vertrauensverlust in unser Wirtschaftssystem führen, wer ist daran dann mehr Schuld? Die Manager bei Lidl, die Mitarbeiter bespitzeln - oder der stern, der so tut, als wäre dies der Normalzustand in der deutschen Arbeitswelt? Wer (völlig zu Recht!) mit dem Finger auf Lidl zeigt und die Bespitzelung Dutzender oder Hunderter Mitarbeiter beklagt, muss gleichzeitig schreiben, dass Zehntausende Unternehmen und viele Millionen Mitarbeiter davon nicht betroffen sind.

Aber genau dieses (Augen-)Maß fehlt Herrn Jörges offenbar. So heißt es weiter:

“Gelernt zu haben scheint einstweilen niemand: Gerade wurden dem 47-jährigen Vorstandschef von Infineon 560.000 Euro Ruhegeld pro Jahr zugesichert - unabhängig davon, wann er ausscheidet. Kritik wird routiniert abgebügelt: als Ausdruck einer begriffsstutzigen ‘Neidgesellschaft’. Nicht Oskar Lafontaine hat die Linke zu dem gemacht, was sie ist - gemästet wurde und wird sie von der Wirtschaft. Das sind die beiden Mühlsteine, zwischen denen die SPD zermahlen wird.”

Lassen Sie es uns doch mal ganz deutlich sagen: Es ist komplett egal, vollständig irrelevant und ohne jegliche Bedeutung, ob und wieviel Rente der Vorstandschef von Infineon bekommt. Legt man die Gesamteinkünfte aller DAX-Vorstände auf die Gesamtzahl der Berufstätigen in Deutschland um, geht es vielleicht um 20 EUR pro Person und Jahr. Wieviel ein DAX-Vorstand verdient, ist - aus Sicht des Arbeitnehmers - eine Neiddebatte. Ein legitimes Interesse, die Bezüge der Dax-Vorstände infragezustellen, haben die Aktionäre, denn es geht um ihr Geld.

Erfreulicherweise nähert sich Herr Jörges im weiteren Verlauf dann doch wieder den Realitäten:

“Die Themen der Fernseh-Talkshows markieren den ausgreifenden Linksruck der Gesellschaft. ‘Die da oben: Wenn Reiche zu gierig werden’, ‘Zu wenig Geld fürs Volk: die Gerechtigkeitslücke’, ‘Willkommen im Zwei-Kassen-Land: Bleiben Alte, Arme und Kranke auf der Strecke?’, ‘Kapital brutal, Jobs egal - zählt nur noch die Rendite?’ heißt es bei Will & Co.

Ein sozial hysterisiertes Volk sieht die Gläser nur noch halb leer statt halb voll, die Erfolge sozialdemokratischer Reformpolitik als Fehlschläge in Serie. Nur 2,3 Prozent der Rentner sind auf staatliche Grundsicherung angewiesen - dennoch wuchert die Debatte über Altersarmut. Die Zahl der Arbeitnehmer, die trotz Vollzeitarbeit Hartz-IV-Aufstockung zum Leben brauchen, ist seit Oktober 2007 rückläufig - und doch wird über einen gesetzlichen Mindestlohn gestritten. Der Anteil der Niedriglöhner ist 2006 zwar von 18 auf 20 Prozent gestiegen - doch die Arbeitslosenzahl seit 2005 um bald zwei Millionen gesunken, und vordem herrschte Konsens, dass niedrig bezahlte Arbeit, bei Bedarf vom Staat aufzustocken, besser ist als keine. (…) Der Armutsbericht wurde flugs als Beweis für fortschreitende Verelendung interpretiert - obwohl die Daten drei Jahre alt sind und das funktionierende Sozialsystem das Armutsrisiko um die Hälfte reduziert.”

Genau das ist der Punkt: Wir haben es mit einer Hysterie zu tun. Die Medien leisten einen wesentlichen Beitrag dazu, Populisten wie Lafontaine haben in einem solchen Umfeld Konjunktur. Die wirklichen Ursachen sind ein Wandel, dessen Geschwindigkeit vielen Menschen Angst macht. Und eine Sozialdemokratie, die notwendige Veränderungen lange Zeit verleugnet, dann - unter Basta-Kanzler Schröder - einfach umgesetzt, aber nicht kommuniziert, nur um jetzt wieder zurückzurudern.

Insofern geben wir Herrn Jörges weiterer Diagnose wieder Recht:

“An diesem psychologisch entscheidenden Punkt schlägt die innere Schwäche der SPD durch. Ihre Führung zeigt sich außerstande, dem Verelendungsgerede zu widerstehen, lässt sich hetzen von Lafontaine, wird zum Hasen im Spiel des linken Igels. (…) Die Linke gilt im linken Wettbewerb als Original, die SPD als Fälschung, denn noch unter Schröder hat sie ganz anders geredet - und gehandelt.”

Umso verwunderter reiben wir uns in Anbetracht von Jörges abschließenden Überlegungen die Augen:

“Um wieder siegen zu können, braucht die SPD Einsicht in das strategisch Notwendige, Mut zum Muss. Wie sich die Union die schwarz-grüne Option geöffnet hat, muss sie ein Bündnis mit der Linken als legitime Machtoption annehmen - nur so kann sie von der Getriebenen zur Treibenden werden. (…) Statt sich Bedingungen von der Linken diktieren zu lassen, muss sie ihrerseits der Linken Konditionen setzen. Statt vor Wahlen angeblich unüberbrückbare Gegensätze zu beschreiben, muss sie nach der Wahl sondieren, ob Unüberbrückbares bleibt.”

Natürlich kann sich die SPD zur Linkspartei hin öffnen. Damit aber verliert sie Stimmen in der Mitte der Gesellschaft. Nicht wenige SPD-Wähler sind insgeheim “sozial-liberale Nostalgiker”, die sich die SPD aus Zeiten von Helmut Schmidt zurückwünschen. Eine Große Koalition ist für diese Wähler ebenso akzeptabal wie eine Ampel. Die Koalition mit einem wirren Haufen aus DDR-Nostalgikern, kommunistischen Hardlinern und sozialistischen Populisten jedoch ist dieser Wählergruppe ein Greuel.

Die SPD konnte ihre innere Gespaltenheit lange aussitzen und ganz unterschiedliche Wählergruppen mit ihren Flügeln bedienen. Das Aufkommen der Linkspartei stellt die SPD heute vor allem deswegen vor eine Zerreißprobe, weil dieser inhaltliche Konflikt immer offenkundiger wird und die SPD die Flügelkämpfe nicht mehr einfach herunterspielen kann. Insofern ist eine Öffnung zur Linkspartei zwar (folge-)richtig, aber gleichzeitig das Ende der SPD als Volkspartei.

Mit seinem Fazit liegt Jörges nach unserer Einschätzung deshalb einfach nur voll daneben:

“Und das hat einen Preis. Turbulenzen, Zerreißproben, wegrollende Steine womöglich. Ein Sauhaufen wird die SPD also bleiben. Aber sie kann wieder ein großer werden - wie unter Helmut Schmidt -, wenn sie am Ende, sagen wir: in 10 bis 20 Jahren, sogar mit der durchs Regieren verwandelten Linken fusioniert und diese geeinte SPD wieder selbstbewusste Volkspartei ist. Die Weitsichtigen in beiden Parteien erkennen das schon heute.” 

Hans-Ulrich Jörges mutiert hier offenbar zum “SPD-Versteher”. Aus echter Sorge um die Partei? Oder nur, um sich nicht dem Vorwurf aussetzen zu müssen, an der vermeintlichen Medienkampagne gegen Kurt Beck und seine Partei beteiligt zu sein?