Wiederholt wurde den Medien in den vergangenen Monaten vorgeworfen, die SPD gezielt “in Grund und Boden” zu schreiben. Ein wenig erinnert dieser Vorwurf an jenes Muster, nach dem der Überbringer einer schlechten Nachricht gerne mal für den Inhalt derselben verantwortlich gemacht wird. Unbestritten ist freilich, dass die anhaltende Negativ-Berichterstattung dem Ansehen der SPD nicht gerade förderlich ist - und damit eine ohnehin schon bestehende Abwärtsspirale in der öffentlichen Wahrnehmung zweifellos noch verstärkt.

Umso interessanter ist es, im Detail zu verfolgen, was genau die Medien über den Zustand der deutschen Sozialdemokratie berichten. Besonders auffällig sind dabei die Beiträge des Göttinger Politikwissenschaftlers Prof. Franz Walter - und zwar nicht nur aufgrund ihrer Häufigkeit, sondern auch aufgrund der Nähe Walters zur SPD.

Schon Ende 2005 schrieb DIE ZEIT über Walter:

“Selbst wer die Entwicklung der SPD nur beiläufig verfolgt, stößt unweigerlich auf den 49-jährigen Professor für Parteienforschung aus Göttingen. Walter ist ständiger Begleiter der SPD, tritt auf Parteitagen und in zahlreichen Ortsvereinen auf, schreibt mit hoher Frequenz Analysen zum Seelenzustand der Partei (…). Walter, selbst SPD-Mitglied, schreibt häufiger als mancher Vollzeitredakteur. Mit Verve klagt er die programmatische Leere seiner Partei an, erklärt die feinen Verästelungen ihrer Strömungen, oder aber er versucht die Zukunft der SPD zu erkunden, deren Heil er abwechselnd in einem Bündnis mit der Linkspartei oder in einer Großen Koalition sieht. Walters Medienpräsenz, seine Parteinähe und seine bisweilen einander widersprechenden Analysen sind nicht unumstritten.”

Bei SPIEGEL Online schrieb Walter jetzt unter dem Titel “Auf dem Weg nach Nirgendwo” zum Zustand seiner Partei:

“Alles ein Problem Kurt Beck? Gewiss, er ist kein Mann der großen Rede. Er wird auch nicht als Politiker mit brillanten Ideen und funkelnden Programmsätzen in die Geschichte eingehen. Und sicher hat es in der Partei von Lassalle, Bebel, Schumacher und Brandt weit größere Begabungen gegeben als ihn. Und doch kann der unglücklich operierende Pfälzer nicht die alleinige Ursache allen Übels sein.”

Soweit hat Walter sicherlich Recht. Wobei man nicht unterschätzen sollte, in welchem Maße das Auftreten von Kurt Beck das miserable Bild der SPD in der Öffentlichkeit prägt. Die Vergleiche, die Walter zu Gerhard Schröder (”an seiner Partei gescheitert”), Franz Müntefering (”warf mimosenhaft den Parteivorsitz hin”) und Matthias Platzeck (”nach wenigen Wochen an der Spitze der SPD kaum noch aktiven Rückhalt”) zieht, gehen am Thema vorbei: Alle drei früheren SPD-Vorsitzenden hatten ihre Partei besser im Griff und in der Bevölkerung deutlich höhere Sympathiewerte als Kurt Beck. Von ihren intellektuellen Fähigkeiten einmal ganz zu schweigen.

Aber schauen wir weiter, wo Walter den wahren Kern des Problems vermutet:

“Aber was ist der Herd dieser Krise? Die Partei verliert Zug um Zug, was sie einst stark und stolz gemacht hat, weshalb sie überhaupt 145 Jahre alt wurde. Früher waren der SPD ihre Kerntruppen aus der Arbeitnehmerschaft selbst in den schlimmsten Depressionszeiten sicher. Damit ist es vorbei. Bis vor einigen Jahren besaß die SPD noch diese feste Vorstellung von Zukunft, den Glauben an einen gesellschaftlichen Auftrag. Davon war gewiss vieles weltfremd, auch dogmatisch, aber der utopische Überschuss beflügelte ihre Mitglieder und Anhänger.

Heute wissen die Sozialdemokraten nicht, was ihre Parteiführer im Schilde führen, welche politische Ethik und Begründungen eigentlich noch - vor allem: wie lange jeweils - gelten. Das hat die einst so engagierten Kerntruppen der SPD ‘entmündigt’, hat sie sprach- und ziellos gemacht. (…)

Die SPD produziert seit jeher programmatische Vorstellungen, die edel glänzen. (…) Und infolgedessen haben Sozialdemokraten immer das Gefühl, dass ihre reale Politik von geringem Wert ist, vergleicht man sie mit den weitreichenden Maßstäben, die man gerne an den Feiertagen der mythenumrankten Parteijubiläen proklamiert.

Die Diskrepanz zwischen Ansprüchen und wirklichem Tun war durchweg groß in der SPD-Geschichte. Doch nun ist die Kluft brisant. Auf dem Hamburger Parteitag im letzten Jahr hat man sich noch einmal stolz zum ‘demokratischen Sozialismus’ bekannt. Aber nichts von dem, was Sozialdemokraten in den Regierungen Schröder oder Merkel verantworteten, hat mit ‘Sozialismus’ irgendetwas zu tun. Das verunsichert die Genossen, ohne dass sie einen Weg aus ihrem Zwiespalt noch kennen. (…)

Die Sozialdemokraten befinden sich, fast wie in den unglückseligen Weimarer Jahren, in einer Zangenbewegung: Zwischen Merkel hier und Lafontaine dort, zwischen Aufsteigern auf der einen und Zurückgelassen auf der anderen Seite. Und die SPD schafft nicht mehr die Integration, realisiert nicht mehr das soziale Bündnis, weil sie selbst nicht mehr weiß, mit wem es wohin eigentlich zu welchem Zwecke gehen soll.”

Was möchte uns Walter damit sagen? Solange die SPD nur ein klares sozialdemokratisches (oder im Zweifel auch sozialistisches) Programm hat und dieses zumindest im Ansatz in Politik umsetzt, kann sie sich einer breiten Unterstützung der Wähler sicher sein? Die SPD muss nur wieder zu sich selbst finden, dann wird alles wieder gut? Aus der Sicht eines SPD-Anhängers, der gerne auch mal die Zusammenarbeit mit der Linkspartei offen befürwortet, mag das plausibel klingen.

Bei genauerer Betrachtung scheint es jedoch gerade an der fehlenden Distanz zum Objekt der Beobachtung zu liegen, die Walter den Kern des Problems verkennen lässt:

Die SPD ist entstanden als die Interessenvertretung des “kleinen Mannes”, des einfachen Arbeiters, im Zeitalter der Industrialisierung. Anfangs ging es vor allem um den Schutz vor den negativen Konsequenzen eben dieser Entwicklung, später mehr um die Teilhabe an ihren Erträgen. Dies alles geschah in einem politischen Kontext, in dem nationalstaatliche Politik noch maßgeblichen Einfluss auf die Lebensbedingungen der Menschen hatte. Und: Es geschah zu einer Zeit, als es dem klassischen SPD-Wähler noch vergleichsweise schlecht ging, oder anders formuliert: es noch mehr als genug Verbesserungs- respektive Aufstiegspotential gab. Genau diesen Aufstieg konnte die SPD ihrer Klientel versprechen und sogar über lange Zeit hinweg auch tatsächlich bieten. Walter - selbst aus einfachen Verhältnissen kommend - ist schon fast ein lebendes Beispiel für dieses Phänomen.

Diese Zeiten sind vorbei. Die Politik im allgemeinen und die nationale Politik im besonderen hat heute weit weniger Einfluss auf die Lebensbedingungen. Viel entscheidender jedoch ist, dass die SPD-Klientel den Zenit ihres wirtschaftlichen Wohlstands erreicht und vermutlich schon überschritten hat. In der globalisierten Welt sind vielleicht Rohstoffe knapp, vielleicht auch noch hochqualifizierte Arbeitskräfte. Was es aber im Überfluss gibt, sind einfache Arbeiter und Angestellte. Während diese Schichten seit Ende des Zweiten Weltkriegs in allen westlichen Industrienationen die großen Gewinner waren, ist es ein unvermeidbarer Nebeneffekt der Globalisierung, dass der Wohlstandslevel der breiten Massen in den Industrieländern bestenfalls stagniert, im Zweifel aber eher sinkt.

Eine breite, aufstrebende Schicht von Arbeitnehmern - das war es, wovon die SPD lange Zeit gezehrt hat. Diese Zeiten sind vorbei. Nicht, dass die Globalisierung und zunehmende Technisierung nicht auch Chancen böten: Das tun sie zweifelsohne - aber eben nicht mehr für die breite Masse, sondern nur für eine vergleichsweise kleine Gruppe von Menschen, die den Anforderungen dieser komplexen Welt intellektuell gewachsen sind. Und die brauchen keine SPD, sie erarbeiten sich ihren Aufstieg selbst (und wählen dabei lieber CDU, FDP oder höchstens noch die Grünen).

Bliebe der SPD also noch die Positionierung als Schutzpatron des kleinen Mannes gegen die böse Globalisierung, die ihm seinen mühsam erworbenen Wohlstand streitig machen will? Die “Nachfrage” nach einer solchen Partei gibt es zweifellos - doch sie wird von der Linkspartei bereits perfekt bedient.

Was jedoch noch viel vehementer gegen einen solchen “sozial-defensiven Links-Außen-Kurs” (man verzeihe uns die Fußballsprache, aber die EM geht auch an uns nicht spurlos vorbei) spricht, ist die Tatsache, dass er völlig illusionär ist: Gegen die Effekte des globalen Marktes kann kein Politiker etwas ausrichten, ohne gleich das Kind mit dem Bade auszuschütten (Stichwort: Exportnation Deutschland). Und die extremsten Verlierer (Arbeitslose) durch das weitere Schröpfen der Mittelschicht bei Laune zu halten, mag für eine ultra-linke Minderheitenpartei eine Option sein, nicht aber für eine Partei, die auf die Stimmen eben dieser Mittelschicht angewiesen ist. An die wirklichen Gewinner der Globalisierung - keineswegs primär die Großkonzerne, sondern vor allem Millionen aufstrebender Menschen in anderen Ländern - kommt kein deutscher Politiker heran. Und in den Aufstieg dieser Menschen einzugreifen, um die Pfründe der eigenen nationale Klientel zu schützen - das wäre für die SPD nun wahrlich ein Spagat.