2008 05
Jul

Hessen-SPD: Lieber Linksbündnis als Neuwahlen

Thema: Allgemein

Andrea Ypsilanti spielt wohl nach wie vor mit dem Gedanken einer Koalition mit der Linkspartei in Hessen. Ihr Mitstreiter Hermann Scheer hatte kürzlich in einem Beitrag für den stern für eine Öffnung der SPD nach links votiert. Die Führungsspitze der Bundes-SPD soll - so die Süddeutsche Zeitung - für diese Woche einen Termin mit der hessischen SPD anberaumt haben, um Ypsilanti ihre rot-rot-grünen Pläne auszureden. Das eigentlich Erschreckende: Die Diskussion über die Linkspartei innerhalb der SPD scheint mittlerweile fast nur noch unter taktischen Gesichtspunkten abzulaufen.

In der Berliner SPD-Zentrale fürchtet man, ein erneuter Anlauf für eine rot-rote Zusammenarbeit in Hessen würde so oder so der Bundespartei schaden: Ein Scheitern bei einer entsprechenden Wahl sieht man als potentielles “Debakel”, beim Zustandekommen einer Koalition mit der Linkspartei ergäbe sich ein massives Glaubwürdigkeitsproblem für die Bundes-SPD.

Auch beim Timing denkt die SPD taktisch: Für den 13. September planen die hessischen Sozialdemokraten einen Landesparteitag, auf dem mehr oder minder zwangsläufig auch die Frage einer Koalition mit der Linkspartei wieder zum Thema werden wird. Mit Rücksicht auf die bayerischen Landtagswahlen am 28. September drängt die Führung der Bundes-SPD nun angeblich massiv auf eine Verschiebung dieses Termins.

Nicht nur taktisch, sondern geradezu zynisch ist die Argumentation der Befürworter einer Koalition mit der Linkspartei in Hessen: “Befürworter argumentieren, dass die SPD im Fall von Neuwahlen in Hessen ein schlechteres Ergebnis als bei der Wahl im Januar befürchten muss und deshalb eine von der Linkspartei tolerierte Koalition mit den Grünen eingehen sollte.” Und das dürfte noch milde formuliert sein: Die WELT erwartet bei Neuwahlen für die hessische SPD eher einen “Absturz ins Bodenlose”. So oder so: Was sagt uns die Ablehnung von Neuwahlen über über das Verhältnis der SPD zum Wählerwillen?