Irgendwie ist er doch berechenbar, der zottelige Politikwissenschaftler aus Göttingen. Die SPD dilletiert kontinuierlich vor sich hin, doch Professor Franz Walter kann dem Trauerspiel immer wieder etwas Positives abgewinnen. Anläßlich des aktuellen Meilensteins im SPD-Mitgliederschwund - die Union hat erstmals mehr Mitglieder als die SPD - philosophiert Walter im Spiegel, “wie die Schrumpf-SPD sich neu erfinden kann”.

Beim ersten Anlesen des Artikels hatten wir den Namen des Verfassers zunächst übersehen. Aber spätestens bei folgendem Satz in der Einleitung gingen alle “Franz-Walter-Warnleuchten” an:

“In Zeiten der neuen Mitte brauchen sie keine Scharen von Mitgliedern mehr, sondern vor allem taktische Beweglichkeit und mehr Raffinesse.”

Nach einem mühseligen historischen Abriss der Notwendigkeit einer großen Mitgliederbasis für eine Arbeiterpartei kommt Walter im zweiten Teil des Artikels zu interessanten Schlußfolgerungen:

“Für die post-proletarischen sozialdemokratischen Oligarchien der letzten Jahre galt und gilt Politik zuvörderst als ein hochprofessionelles Geschäft, in welchem örtliche Funktionäre mit ihrem nicht selten trotzigen und inflexiblen Idealismus im Grunde eher störten. Der Abschied von Mitgliedern und Funktionären sollte daher den neu eingekauften Marketingexperten und Werbefachleuten mehr Raum und Möglichkeiten eröffnen. (…) Bei alldem hätten Basisaktivisten, denen es immer noch um irgendwelche Inhalte, den konzeptionellen Entwurf, die reflexive, ernsthafte und ausführliche Debatte gegangen wäre, ziemlich lästig im Weg gestanden. Also entledigte man sich in der modernen Partei für ‘Aufstieg und Gerechtigkeit’ des überhängigen Ballasts von Mitgliedern.”

Wir haben den Abschnitt zweimal gelesen und uns danach noch immer verwundert die Augen gerieben. Nun ist nicht zu bestreiten, dass Politiker wie Gerhard Schröder in der Tat Politik als professionelles Geschäft sehen und von den Befindlichkeiten der sozialdemokratischen Basis bisweilen eher genervt waren. Diesen “post-proletarischen sozialdemokratischen Oligarchien” (schöne Formulierung!) jedoch zu unterstellen, den “Mitglieder-Abbau” vorsätzlich und systematisch betrieben zu haben, ist doch wohl ein klein wenig an den Haaren herbeigezogen …

Auch in der Beschreibung der vermeintlich zweiten Ursache für den Mitgliederschwund geht Walter knapp an den Tatsachen vorbei:

“Entscheidend hinzu kam der soziale Wandel generell. Die Sozialdemokratie ist im Zuge des Aufstiegs der klassischen Facharbeiterelite wirklich zur Partei der neuen Mitte geworden. Die Zugehörigen dort, oft nun ressourcenstarke Menschen mit akademischen Abschlüssen, brauchen jetzt nicht mehr das Gehäuse der disziplinierten Organisation, sind nicht mehr angewiesen auf den Vormund von Partei- oder Gewerkschaftssekretären.”

Der soziale Wandel ist in der Tat eine Ursache für den Mitgliederschwund - aber in anderer Weise: Mit zunehmendem Wohlstand einer ganzen Gesellschaft verliert eine auf (im besten Fall) Teilhabe respektive (im schlechtesten Fall) Umverteilung fokusierte Partei naturgemäß an Zustimmung. Und so verliert die SPD nicht nur Mitglieder, sondern auch Wähler - der Grund ist der gleiche.

Immerhin zieht Walter richtige Schlussfolgerungen:

“Alle verzweifelten Bemühungen, wieder große Volkspartei zu werden, jede Anstrengung, Mitgliederscharen - koste es was es wolle - zu akquirieren, sind kaum mehr als ziellose Donquichotterien.”

Hinzuzufügen wäre: Das gilt nicht nur für Mitglieder, sondern auch für Wähler. Aber das impliziert Walter schon, denn das folgende “Rezept” bietet sich vor allem für eine Partei an, die auch in ihren Wahlergebnissen mit deutlich weniger Rückendeckung auskommen muss:

“In einer solchen neuen Konstellation vielfacher Heterogenitäten und komplexer Allianzen kommt es mehr denn je auf intelligente und bewegliche Parteizugehörige an, vor allem: auf politische Kunst, taktische Elastizität und strategische Raffinesse. (…) Und trösten mag die Sozialdemokraten vielleicht ebenfalls, dass nicht wenige Sozialwissenschaftler und Historiker darauf aufmerksam gemacht haben, dass an Mitgliedern kleine Organisationen oft effizienter und stringenter agieren als große.”

Bei aller kritischen Distanz zu Walter und manchen seiner Thesen: Erfreulich ist hier vor allem die klare Aufforderung an die SPD, sich vom Anspruch einer Volkspartei zu verabschieden. Damit könnte die SPD endlich das tun, was längst überfällig ist: ein klares, konsistentes und glaubwürdiges Profil entwickeln. Der Versuch, dauerhaft in der Mitte der Gesellschaft und am linken Rand gleichzeitig nach Wählerstimmen zu fischen, funktioniert nicht - und vergrätzt auf Dauer Wähler aus beiden Lagern.

Die SPD muss sich entscheiden: Wer mit der Linkspartei koalieren will, kann niemals mit der FDP zusammenarbeiten - und umgekehrt. Insofern nutzt die von Walter geforderte “taktische Elastizität” nur dann etwas, wenn man sie nicht überstrapaziert.