2008 25
Aug

Franz Müntefering - Retter der SPD?

Franz Müntefering hatte sich im November 2007 von seinem Ämtern als Vizekanzler und Bundesarbeitsminister zurückgezogen, um an der Seite seiner schwerkranken Frau zu sein. Am 30. Juli erlag Ankepetra Müntefering ihrem Krebsleiden. Über eine mögliche Rückkehr Münteferings in die Politik zu spekulieren, verbot der Respekt. Jetzt eröffnet “Münte” selbst die Diskussion - und das ist gut so.

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2008 23
Aug

Der “stern”, die SPD und der Umgang mit der Linkspartei

Thema: DIE LINKE  

Bereits vor gut zwei Monaten war uns Hans-Ulrich Jörges vom stern als “SPD-Versteher” aufgefallen. In seinem jüngsten Zwischenruf unter dem Titel “Schluckt die rote Kirche” legt Jörges der SPD unter machtpolitischen Überlegungen die Zusammenarbeit mit der Linkspartei nahe - zunächst in Hessen, später auch auf Bundesebene.

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2008 16
Aug

Wahre Worte von Wolfgang Clement

Gerade bei der (verspäteten) Lektüre der Cicero entdeckt: Wolfgang Clement kommentiert unter dem Titel “Ja, das ist Irrsinn!” die Politik der Bundesregierung. Die Tatsache, dass wir Clement in den wesentlichen Punkten zustimmen, passt perfekt zum verkündeten Parteiausschluss: Leute, die ungeachtet der Partei-Doktrin auch unschöne Wahrheiten aussprechen, haben in der SPD offenbar einfach keinen Platz.

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2008 16
Aug

Große Mehrheit der Deutschen gegen Ypsilantis Pläne

Andrea Ypsilanti argumentiert gerne, der hessische Wähler habe im Januar den Wunsch nach einem Politikwechsel in Hessen zum Ausdruck gebracht. Dass die hessischen Wähler dabei von der Zusage Ypsilantis ausgingen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, lässt die hessische SPD-Vorsitzende gerne unter den Tisch fallen. Aus gutem Grund schreckt Ypsilanti vor einer Klärung der Verhältnisse durch Neuwahlen zurück: Sie hätte keine Chance, eine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Regierung zu bekommen. Dies spiegelt sich jetzt auch in einer Umfrage des ZDF wider.

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2008 15
Aug

Bundes-SPD distanziert sich von Ypsilanti - ein bisschen

Andrea Ypsilanti bereitet in Hessen konsequent eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei vor. Die Bundes-SPD lässt die hessichen Genossen gewähren und begnügt sich mit halbherzigen Distanzierungen - wie aktuell in einer gemeinsamen Erklärung des Parteivorstands.

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2008 12
Aug

Der lange Marsch nach links - und in den Abgrund

Die SPD hat Zeit. Wenn man sich erst einmal mit dem Gedanken abgefunden hat, dass der bestmögliche Ausgang der Bundestagswahl 2009 die Fortsetzung der Rolle als Juniorpartner in der Großen Koalition ist, dann denkt man beinahe zwangsläufig eher langfristig. Und langfristig spricht alles für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

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2008 11
Aug

Die SPD und die Bundestagswahl 2009

Wer sich regelmäßig mit dem Geschehen in der SPD auseinandersetzt, neigt früher oder später dazu, nicht mehr nach der Rationalität und Sinnhaftigkeit einzelner Handlungen und Aussagen zu suchen - zu irrsinnig ist einfach vieles von dem, was in letzter Zeit in der Partei geschieht. Doch manches macht plötzlich regelrecht Sinn, wenn man die Dinge “vom Ende her” denkt - gerade im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009 und den SPD-Kanzlerkandidaten.

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2008 10
Aug

Helmut Schmidt: Es geht nicht ohne Atomkraftwerke

Thema: Allgemein  

In der ganzen Aufregung um den Parteiausschluss Wolfgang Clements ist eine Schlagzeile untergegagen, die für die SPD nicht minder brisant sein dürfte: Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt glaubt, dass Deutschland weiterhin Atomkraftwerke braucht - und dass die SPD dies früher oder später einsehen wird.

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2008 10
Aug

Prof. Franz Walter: “Der SPD fehlt ein Richtungsstreit”

Erbarmen! Genügt es denn nicht, wenn der “Professor aus Göttingen” uns regelmäßig im SPIEGEL mit seinen Ansichten zur SPD “beglückt”? Muss jetzt auch noch die taz Herrn Walter Raum für seine Thesen einräumen? Aber was uns eigentlich beschäftigt: Wie kommt der Mann auf Ideen wie die, dass der SPD ein Richtungsstreit fehle?

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2008 08
Aug

Andrea Ypsilanti: Zum zweiten Mal mit dem Kopf vor dieselbe Wand

Andrea Ypsilanti bastelt mit Hochdruck an einem erneuten Anlauf auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Hessen - und kann dabei offenbar immer mehr auf die Unterstützung von Grünen und Linkspartei zählen.

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