2008
08
Aug
Andrea Ypsilanti: Zum zweiten Mal mit dem Kopf vor dieselbe Wand
Andrea Ypsilanti bastelt mit Hochdruck an einem erneuten Anlauf auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Hessen - und kann dabei offenbar immer mehr auf die Unterstützung von Grünen und Linkspartei zählen.
Ypsilantis Parteikollege Hermann Scheer jammert, die ”Tu-Nichts-Strategie, die unsere Bundespolitiker empfehlen, ist für die hessische SPD unzumutbar”. Grünen-Chef Tarek al-Wazir will “endlich Klarheit” und schreckt auch vor noch so abenteuerlichen Vergleichen nicht zurück: “Wenn Müntefering, Schröder oder Steinmeier hessische Landespolitiker wären, hätten sie schon längst Roland Koch mit Hilfe der Linken aus der Staatskanzlei herauskomplimentiert.”
Der SPIEGEL diagnostiziert bei den hessischen Oppositionsparteien schlichtweg Frust: Zwar konnte die rot-rot-grüne Mehrheit bereits die Abschaffung der Studiengebühren gegen den Willen des amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch durchsetzen, doch in vielen Bereichen kommt Koch ohne die Zustimmung des Parlaments aus und macht einfach weiter seine Politik.
Letztlich spitzt Ypsilanti aber selbst bewusst zu. In einer internen Sitzung hieß es, sie sehe nur noch zwei Alternativen: Neuwahlen oder einen erneuten Anlauf, sich (mit den Stimmen der Linkspartei) zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Und Neuwahlen schieden wegen der miserablen SPD-Umfragewerte aus.
Vor diesem Hintergrund bereitet Ypsilanti einen möglichen zweiten Anlauf akribisch vor:
- Sie spricht mit jedem einzelnen der hessischen SPD-Abgeordneten, um sich deren Unterstützung zu sichern. Ein einziger weiterer Abweichler neben Dagmar Metzger könnte Ypsilantis Vorhaben scheitern lassen - das wäre das Ende ihrer politischen Karriere.
- Am kommenden Mittwoch soll der hessische Parteivorstand dann beschließen, den Landesparteitag vom 13. September auf den 4. Oktober zu verschieben - also auf einen Zeitpunkt nach der bayrischen Landtagswahl. Potentielle SPD-Wähler in Bayern sollen nicht durch rot-rot-grüne Pläne in Hessen verschreckt werden.
- Parallel dazu führen SPD, Grüne und Linke bereits Sondierungsgespräche über die Modalitäten einer Zusammenarbeit. In den kommenden Tagen wird Ypsilanti in diesem Zusammenhang auch erstmals offiziell bei der Fraktion der Linkspartei vorsprechen.
Kritik aus der eigenen Partei ficht Andrea Ypsilanti offenbar nicht an. Diese ist bisweilen indirekt (Frank-Walter Steinmeier: “Kurt Beck hat nach dem ersten Fehlversuch sinngemäß gesagt, niemand renne zum zweiten Mal mit dem Kopf vor dieselbe Wand.”), bisweilen auch ganz direkt (Sigmar Gabriel: “Der letzte Versuch müsste allen Beteiligten klargemacht haben: Auf solche Abenteuer sollte man sich nicht einlassen.”), oftmals ganz nüchtern (Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin: “Die Schäden für die SPD, insbesondere außerhalb Hessens, wären viel zu groß.”) und teilweise schon fast panisch (Franz Maget: “Es geht darum, dass hier ein glasklares Wahlversprechen gebrochen wird.”).
Dass sich Andrea Ypsilanti in all ihrer Machtbesessenheit immer wieder auf den Wählerwillen beruft, ist schlicht eine Frechheit: Dürfte der hessische Wähler in Kenntnis der Tatsachen heute entscheiden, käme die SPD kaum über 20 Prozent - und wäre damit meilenweit von einem Regierungsauftrag entfernt. Das Mandat, auf das sich Andrea Ypsilanti beruft, hat sie auf Basis einer klaren Absage an eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei bekommen. Mit einem erneuten Anlauf einer rot-rot-grünen Koalition in Hessen missachtet sie nicht nur in grober Weise den Wählerwillen, sondern schadet ihrer Partei nachhaltig. Die Bundes-SPD wird dies im kommenden Jahr zu spüren bekommen, die hessische SPD einige Jahre später.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) brachte es in der BILD-Zeitung auf den Punkt: “Ich gehe fest davon aus, dass Andrea Ypsilanti sich erneut in dieses politische Abenteuer stürzen wird. Und ich bin sicher: Es wird ihr Untergang.”
Na gut, dann hat Andrea Ypsilanti vielleicht in Zukunft mehr Zeit zum Putzen - eine Tätigtkeit, die ihr nach eigenem Bekunden ja richtig Spaß zu machen scheint. Netter Nebeneffekt: Ypsilantis Schadenspotential wäre in diesem Fall auf die eigenen vier Wände beschränkt.

