Was für ein Tag! Dass Frank-Walter Steinmeier heute als Kanzlerkandidat der SPD nominiert werden würde, galt seit ein paar Tagen als höchstwahrscheinlich. Dass Kurt Beck jedoch zeitgleich vom Parteivorsitz zurücktritt und Franz Müntefering sein Nachfolger wird, ist zwar ausgesprochen konsequent, aber dennoch eine echte Überraschung. Wir sind sicher, dass sich dieser Führungswechsel in den kommenden Tagen als das erweisen wird, was die Parteispitze derzeit noch heftig dementiert: ein Putsch gegen Kurt Beck.

Gerade einen Tag ist es her, dass SPD Watch unter dem Titel “Kanzlerkandidat Steinmeier, Parteivorsitzender Müntefering?” spekulierte:

“Die Schlussfolgerungen aus diesem Szenario liegen eigentlich auf der Hand: Steinmeier sollte von Beck schlicht und ergreifend den Rücktritt vom Parteivorsitz verlangen. Ein Kanzlerkandidat Steinmeier hätte mit einem Parteivorsitzenden Müntefering im kommenden Jahr weitaus bessere Chancen, die SPD ‘auf Spur’ zu halten und ein zumindest respektables Wahlergebnis zu erzielen. Außerdem würde man diesem Duo eine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei - die Schlüsselfrage bei den anstehenden “Feuerproben” - viel eher abnehmen als Kurt Beck, der vor allem in diesem Punkt wirklich jede Glaubwürdigkeit verspielt hat.”

Noch sind die Hintergründe von Becks Rücktritt diffus. Die offizielle Erklärung Becks wirkt aus unserer Sicht wenig überzeugend: Als Argument führt Beck an, “gezielte Falschinformationen” hätten den Eindruck erwecken sollen, er habe sich zu der vorzeitigen Nominierung Steinmeiers drängen lassen. In Anbetracht der monatelangen und teilweise sehr vehementen öffentlichen Kritik an Beck erscheint es kaum plausibel, dass dieses Detail der Nominierung des Kanzlerkandidaten Beck zum Rücktritt veranlasst haben soll. Es mag nun sein, dass es sich hier um den sprichtwörtlichen Tropfen handelte, der das Fass zum überlaufen brachte.

Doch viel wahrscheinlicher erscheint uns, dass Steinmeier und Müntefering mit Unterstützung führender Genossen Kurt Beck mehr oder minder massiv zum Rücktritt gedrängt haben. Allen Beteiligten dürfte klar gewesen sein, dass die Nominierung von Steinmeier als Kanzlerkandidat allein die (Personal-)Probleme der SPD nicht lösen wird. Nun wird auch der Rücktritt Becks und die Rückkehr Münteferings keine “Wunderheilung” der SPD bewirken, doch inhaltlich ist das neue Führungsduo weitaus glaubwürdiger als es Steinmeier und Beck als Führungsspitze gewesen wären.

Die SPD hat wahrlich noch genug strategische und inhaltliche Aufgaben vor sich - da ist es gut, dass es jetzt dieses reinigende Gewitter bei zentralen Personalthemen gab. Der Wechsel an der Spitze der Partei ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt in die richtige Richtung.