2008 22
Sep

Wann kommt der Rückzug von Gesine Schwan?

Gesine Schwan als Gegenkandidatin ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten zu schicken, war gleich in zweifacher Hinsicht ein Fehler: Zum einen hat Horst Köhler einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung - auch bei SPD-Wählern. Zum anderen könnte Gesine Schwan nur mit den Stimmen der Linkspartei ins Amt kommt. Doch selbst diese Option löst sich jetzt in Wohlgefallen auf. Unser Tip: In etwa einer Woche wird Gesine Schwan ihren Verzicht auf die Kandidatur verkünden.

In einer Woche stehen die Ergebnisse der bayerischen Landtagswahlen fest. Die CSU wird aller Voraussicht nach ihre absolute Mehrheit verlieren und mehr als zehn Prozent der Stimmen einbüßen. Damit verschiebt sich die Verteilung der Stimmen in der Bundesversammlung, die im Mai kommenden Jahres den Bundespräsidenten wählen wird. Doch dummerweise geht diese Verschiebung nicht zugunsten der SPD: Sie wird in Bayern voraussichtlich gerade mal auf 20 Prozent kommen. Die Linkspartei dürfte den Einzug in den bayerischen Landtag verpassen oder bestenfalls auf knapp über 5 Prozent kommen. Große Gewinner sind die FDP mit prognostizierten 9 Prozent sowie die Freien Wähler mit voraussichtlich 8 Prozent. Beide Parteien stehen fest hinter Horst Köhler. Wenn am kommenden Sonntag nicht noch etwas wirklich Unerwartetes passiert, wird Horst Köhler nach der Wahl in Bayern sogar mehr Rückendeckung haben als bisher.

Für Gesine Schwan heißt das: Ihre Chancen auf das Amt des Bundespräsidenten sind in etwa so wahrscheinlich wie sechs Richtige im Lotto. Gesine Schwan im nächsten Mai gegen Horst Köhler antreten zu lassen, hat für die SPD weniger Sinn denn je - wenn diese Aktion überhaupt jemals irgendeinen Sinn hatte.

Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier wissen das. Sie werden sich um Schadensbegrenzung bemühen. Und hier zählen zwei Dinge: der Zeitpunkt und die Art des Scheiterns. Ein frühzeitiger, freiwilliger Rückzug Schwans - gerne auch aus persönlichen Gründen oder einem anderen fadenscheinigen Vorwand - würde es der SPD und auch Gesine Schwan selbst erlauben, halbwegs das Gesicht zu wahren. Auf jeden Fall wäre das Thema bis zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres vergessen.

Stellt sich Gesine Schwan im Mai nächsten Jahres jedoch zur Wahl, wäre es bestenfalls eine mittelprächtige Blamage für die SPD, ohne Not einen aussichtlosen Gegenkandidaten aufgestellt zu haben. Schlimmstenfalls würde die Linkspartei Schwan mit wählen und damit Steinmeiers und Münteferings Abgrenzungsversuche nach links konterkarieren.