2009 09
Feb

Michael Glos und die SPD

Thema: Allgemein

Den Rücktritt von Michael Glos werden wohl nur wenige bedauern: Der CSU-Mann war bei seiner Berufung kaum mehr als eine Verlegenheitslösung - und hat im Laufe seiner Amtszeit auch wenig getan, um diesen Eindruck zu ändern. Insofern sollten sich alle, Sozialdemokraten eingeschlossen, über den Wechsel im Wirtschaftsministerium freuen. Das jedoch ist reines Wunschdenken, schliesslich sind bald Wahlen.

Franz Müntefering hat erkannt, dass sich bei Glos ein “Nachtreten” nicht mehr lohnt und prügelt statt dessen lieber auf CSU-Chef Seehofer ein. Dieser lege eine undemokratische Haltung an den Tag und verhalte sich gegenüber der Bundesregierung wie das “Zentralkomitee”. Münte muss es ja wissen - schliesslich lief auch die Absetzung der Rücktritt von Kurt Beck im letzten Jahr nicht viel anders.

Hubertus Heil, normalerweise der Verteidiger des Koalitionsfriedens und Chef-Diplomat der SPD schlechthin, schwadroniert von einer “Krawallstrategie” der CSU und brabbelt von einem “Symptom der Krise” bei der Union. Na gut, wer ständig von Baustellen, Skandalen und Krisen in der eigenen Partei umgeben ist, neigt früher oder später zu Projektionen …

Dabei sollte die SPD sich eigentlich ein Beispiel an der Union nehmen und in ihrer eigenen Ministerriege mal aufräumen. Hier ein paar konkrete Vorschläge für qualifizierte Rücktrittskandidaten:

Wolfgang Tiefensee: “Ich hab nix gewusst” und “Hartmut Mehdorn ist Schuld” - auf diese zwei Aussagen lassen sich die Auftritte des Bundesverkehrsministers zuspitzen. Das mag für ein Amt in der SPD reichen, ist für die Leitung eines Ministeriums aber deutlich zu wenig.

Ulla Schmidt: Der Gesundheitsfond ist ein Flop - wie sämtliche “Reformen” von Frau Schmidt bisher auch. Ahnungslosigkeit in Verbindung mit ideologischer Verbohrtheit (und einem fürchterlichen Dialekt) sind keine Qualifikationen für ein Ministeramt.

Olaf Scholz: Fällt dem Kabinett gerne mal in den Rücken, so zum Beispiel letztes Jahr bei der außerplanmäßigen Rentenerhöhung.

Die Liste ließe sich fortsetzen. Also, liebe SPD: Nix gegen a bisserl Polemik im Wahlkampf - aber dann bitte gut aufpassen, dass der Schuss nicht nach hinten losgeht.

PS: Auch die Kommentare so mancher Politiker aus anderen Parteien, insbesondere zur Person des Glos-Nachfolgers, sind eher unwürdig - das geht von der Linkspartei bis hinein ins Lager der FDP.