2009 29
Jul

“Rückzug” a la Ulla Schmidt

Es ist wirklich unglaublich: Selbst bei ihrem Rückzug bleibt Ulla Schmidt halbherzig, selbstgerecht und frei von jeglichem Unrechtsbewusstsein. Statt ihren Rücktritt einzureichen oder zumindest eine Fortsetzung ihrer Minister-Tätigkeit nach der Bundestagswahl auszuschließen, tritt sie “vorerst” dem Kompetenz-Team der SPD nicht bei. Mit anderen Worten: Wenn die formale Korrektheit ihrer Dienst-/Urlaubsfahrt nach Spanien festgestellt ist, geht’s weiter, als wäre nichts gewesen.

Apropos “Kompetenz-Team” der SPD: Dass Ulla Schmidt nicht dabei ist, erscheint uns eigentlich nur konsequent. “Kompetenz-Team” kommt von “Kompetenz” - und die war, höflich formuliert, noch nie das bestimmende Element in Schmidts Handeln. Als Beispiel sei nur der Gesundheitsfond genannt, ein bürokratisches Monster, das mittlerweile praktisch keinen einzigen Fürsprecher mehr hat. Dass in ihrer Amtszeit die Krankenkassenbeiträge trotz (oder vielmehr: wegen) der ständigen “Reformen” stetig gestiegen sind, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt.

Aber letztlich ist Sachverstand auch kontraproduktiv, wenn man aus ideologischen Gründen fest vorgefasste Meinungen hat: Ulla Schmidt gehörte in ihrer Studentenzeit dem “Kommunistischen Bundes Westdeutschlan” an - und versucht offenbar als Gesundheitsministerin das deutsche Gesundheitssystem ohne Rücksicht auf Verluste in Richtung staatliche Einheitsversorgung umzukrempeln.