2009 31
Aug

Von angeschossenen Wildsauen und rot-rot durch die Hintertür

Jäger kennen die Situation: Eine angeschossene Wildsau ist unberechenbar. Bei der Sozialdemokratie könnte man in der Tat den Eindruck gewinnen, dass sie sich mehr und mehr wie besagte angeschossene Wildsau verhält. Eine ganze Reihe von Aussagen nach den Landtagswahlen vom Wochenende scheinen nur verständlich, wenn man ein Aussetzen des Verstandes und ein panisches “Reflexbeißen” unterstellt - oder doch nicht?

Frank-Walter Steinmeier “warnt” vor Schwarz-Gelb in Deutschland. Nur zur Erinnerung: Mit der CDU koaliert man gerade munter auf Bundesebene, und die FDP wird immer wieder als angeblich gewünschter Koalitionspartner in einer Ampelkoalition genannt. Auf Bundesebene will die SPD nach wie vor nichts von Rot-Rot wissen, in den Ländern ist das aber plötzlich auch für Frank-Walter Steinmeier kein Problem mehr.

Was denn nun? Wenn man sich die Inhalte ansieht, kann es keinen Zweifel geben: Mit der FDP hat die SPD immer weniger gemeinsam, und auch die Koalition mit der CDU kann kaum mehr als eine Zweckehe auf Zeit sein, wenn man sich die inhaltlichen Differenzen ansieht. Die Schnittmengen mit der Linkspartei sind klar erkennbar - warum dann also das scheinbar planlose Herumlavieren?

Bringen wir es doch mal auf den Punkt: Die SPD kann sich schlichtweg nicht eindeutig zu einer semi-bürgerlichen Position in der Mitte oder einer mehr oder minder ausgeprägten linken Positionierung bekennen - zumindest nicht unmittelbar vor einer wichtigen Wahl. Sie braucht sowohl den steuerzahlenden Facharbeiter als auch den Arbeitslosen, um eine Machtoption zu haben. Dummerweise wird immer deutlicher, dass dies nicht geht, da sie dem Facharbeiter Geld wegnehmen muss, um den Arbeitslosen durchzufüttern. Die SPD weiß das, verweigert aber das Eingeständnis, da dies ihr Ende als Volkspartei bedeuten würde.

Eine Hälfte der SPD könnte sich mühelos der (sozialdemokratisierten) CDU anschließen, die andere Hälfte der Linkspartei. Insofern verwundert es dann kaum noch, wenn die Aussagen der SPD zu den unterschiedlichen politischen Lagern nur noch verwirrend, ja: geradezu wirr, ausfallen. In Anbetracht miserabler Wahlergebnisse in den Ländern spitzt sich diese “Persönlichkeitsspaltung” derzeit noch zu und erscheint als schiere Panikreaktion eines angeschossenen Tieres.

Für den 27. September und darüber hinaus hat die SPD nur eine plausible Option: Schwarz-Gelb verhindern, danach die große Koalition als Feigenblatt noch eine kurze Zeit weiterführen. Die Verhinderung von Schwarz-Gelb heißt aber auch: Es gibt eine rot-rot-grüne Mehrheit. Und da liegt es nahe, die Große Koalition im Verlauf der Legislaturperiode platzen zu lassen, um dann - rechtzeitig vor den nächsten Wahlen - eine rot-rot-grüne Regierung aufzustellen. Diese kann dann eine Weile vor sich hin wursteln, den Bürger langsam an die “roten Socken” gewöhnen, ein “Ist doch gar nicht so schlimm”-Gefühl etablieren. Vieles spricht dafür, dass rot-rot in Deutschland so oder so ähnlich kommt: schleichend durch die Hintertür.