Knapp zwei Wochen ist es her, dass die SPD Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten nominiert hat, Kurt Beck aufgrund eines Putsches, der keiner war, zurückgetreten, und Franz Müntefering als Parteivorsitzender an die Spitze der Sozialdemokraten zurückgekehrt ist. Zeit für eine kurze Zwischenbilanz.

Weiterlesen: “Frank-Walter Steinmeier und die Zähmung der Widerspenstigen”

Ausgesprächen nebulös blieb Kurt Beck in seiner heutigen Pressekonferenz bei der Frage, was genau sich hinter der Intrige gegen ihn verbirgt. Ausdrücklich nahm er Steinmeier und Müntefering von dem Vorwurf aus - und wirft damit mehr Fragen auf, als er beantwortet.

Weiterlesen: “Kurt Beck und die Intrige ohne Intriganten”

Was war denn das da gestern in Berlin? Die SPD-Pressekonferenz mit Steinmeier und Müntefering war - wie es Peter Frey abends im ZDF formulierte - eine Vorstellung der “Beck-SPD ohne Beck“. Um ein klares Bekenntnis zur Agenda 2010 drückte sich das neue Führungsduo herum, Andrea Ypsilanti will man in Hessen weiter mit den Linken paktieren lassen, und inhaltlich orientiert man sich am Hamburger Programm. Achja, und einen Putsch gegen Kurt Beck gab es auch nicht.

Weiterlesen: “Die konsequente Fortsetzung des SPD-Putsches”

Nachdem sich die erste Aufregung über den überraschenden Putsch gegen Kurt Beck ein wenig gelegt hat, bemühen sich viele kluge Köpfe um eine Einordnung des Geschehens - und um eine Bewertung, was der gestrige Tag für die Zukunft der SPD bedeuten. SPD Watch trägt die wichtigsten Kommentare zusammen.

Weiterlesen: “The Day After: Kommentare zum Putsch gegen Beck”

Was für ein Tag! Dass Frank-Walter Steinmeier heute als Kanzlerkandidat der SPD nominiert werden würde, galt seit ein paar Tagen als höchstwahrscheinlich. Dass Kurt Beck jedoch zeitgleich vom Parteivorsitz zurücktritt und Franz Müntefering sein Nachfolger wird, ist zwar ausgesprochen konsequent, aber dennoch eine echte Überraschung. Wir sind sicher, dass sich dieser Führungswechsel in den kommenden Tagen als das erweisen wird, was die Parteispitze derzeit noch heftig dementiert: ein Putsch gegen Kurt Beck.

Weiterlesen: “Putsch gegen Kurt Beck”

Eine von Infratest dimap im Auftrag der ARD und des Hessischen Rundfunks durchgeführte Umfrage kommt zu ernüchternden Ergebnissen: Wären heute Wahlen in Hessen, ergäbe sich eine klare Mehrheit für Schwarz-Gelb, wohingegen die SPD mit massiven Stimmenverlusten rechnen müsste. Die von Andrea Ypsilanti immer wieder beschworene linke Mehrheit gibt es in Hessen schon lange nicht mehr.

Weiterlesen: “Andrea Ypsilanti und der Wählerwillen”

Dieser Tage nehmen die Spekulationen um die (vorzeitige) Kür des SPD-Kanzlerkandidaten mal wieder zu. Selbst Parteilinke wie Ottmar Schreiner sprechen sich mittlerweile für Frank-Walter Steinmeier aus - nicht, weil sie inhaltlich viel mit dem Außenminister verbindet, sondern weil sie ohne Steinmeier keine Chance für ihre Partei bei den kommenden Bundestagswahlen sehen. Doch eine Kür Steinmeiers zum Kanzlerkandidaten löst die Probleme der SPD bei weitem nicht.

Weiterlesen: “Kanzlerkandidat Steinmeier, Parteivorsitzender Müntefering?”

“Aufstieg durch Bildung - Chancengleichheit und wirtschaftlicher Wohlstand”, so der Titel eines SPD-Vorstandsbeschlusses zur Bildungspolitik. Dass Bildung die entscheidende “Stellschraube” für den Wohlstand unseres Landes ist, bestreitet wohl niemand ernsthaft. Doch die aktuelle SPD-Offensive ist vor allem eines: gut gemeint. Weiterlesen: “Der Irrweg der SPD in der Bildungspolitik”

Andrea Ypsilanti fordert Verbindlichkeit von der Linkspartei. Diese verabschiedet derweil auf ihrem hessischen Landesparteitag einen umfassenden Forderungskatalog für eine Tolerierung einer rot-grünen Regierung. Doch letztlich ist all das nur Makulatur: Weder die hessische SPD noch die Linkspartei können sich aus taktischen Gründen ein Scheitern des rot-rot-grünen Projekts erlauben. Mit anderen Worten: In Hessen MUSS es praktisch zwangsläufig zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen.

Weiterlesen: “Warum es in Hessen zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen MUSS”

Die SPD braucht eine offene Debatte über die künftige Positionierung der Partei. Insofern ist der heute von einigen SPD-Linken veröffentlichte “Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit” möglicherweise ein Beitrag zur Diskussion. Inhaltlich zeigt das Papier jedoch vor allem eines: Die SPD-Linken stehen der Linkspartei in zentralen Punkten weitaus näher als ihrer eigenen Partei.

Weiterlesen: “SPD-Linke: “Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit””