Klaus Harpprecht war Berater und Vordenker für Willy Brandt. In der aktuellen Ausgabe der Cicero sagt er ohne Umschweife, wo das Problem der SPD liegt. Die Sozialdemokratie, die sich immer wieder gerne auf Brandt beruft, tut gut daran, solche Hinweise ernstzunehmen.

Weiterlesen: “Brandt-Berater fordert deutliche Abgrenzung nach links”

Knapp zwei Wochen ist es her, dass die SPD Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten nominiert hat, Kurt Beck aufgrund eines Putsches, der keiner war, zurückgetreten, und Franz Müntefering als Parteivorsitzender an die Spitze der Sozialdemokraten zurückgekehrt ist. Zeit für eine kurze Zwischenbilanz.

Weiterlesen: “Frank-Walter Steinmeier und die Zähmung der Widerspenstigen”

Was war denn das da gestern in Berlin? Die SPD-Pressekonferenz mit Steinmeier und Müntefering war - wie es Peter Frey abends im ZDF formulierte - eine Vorstellung der “Beck-SPD ohne Beck“. Um ein klares Bekenntnis zur Agenda 2010 drückte sich das neue Führungsduo herum, Andrea Ypsilanti will man in Hessen weiter mit den Linken paktieren lassen, und inhaltlich orientiert man sich am Hamburger Programm. Achja, und einen Putsch gegen Kurt Beck gab es auch nicht.

Weiterlesen: “Die konsequente Fortsetzung des SPD-Putsches”

Nachdem sich die erste Aufregung über den überraschenden Putsch gegen Kurt Beck ein wenig gelegt hat, bemühen sich viele kluge Köpfe um eine Einordnung des Geschehens - und um eine Bewertung, was der gestrige Tag für die Zukunft der SPD bedeuten. SPD Watch trägt die wichtigsten Kommentare zusammen.

Weiterlesen: “The Day After: Kommentare zum Putsch gegen Beck”

Dieser Tage nehmen die Spekulationen um die (vorzeitige) Kür des SPD-Kanzlerkandidaten mal wieder zu. Selbst Parteilinke wie Ottmar Schreiner sprechen sich mittlerweile für Frank-Walter Steinmeier aus - nicht, weil sie inhaltlich viel mit dem Außenminister verbindet, sondern weil sie ohne Steinmeier keine Chance für ihre Partei bei den kommenden Bundestagswahlen sehen. Doch eine Kür Steinmeiers zum Kanzlerkandidaten löst die Probleme der SPD bei weitem nicht.

Weiterlesen: “Kanzlerkandidat Steinmeier, Parteivorsitzender Müntefering?”

Die SPD braucht eine offene Debatte über die künftige Positionierung der Partei. Insofern ist der heute von einigen SPD-Linken veröffentlichte “Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit” möglicherweise ein Beitrag zur Diskussion. Inhaltlich zeigt das Papier jedoch vor allem eines: Die SPD-Linken stehen der Linkspartei in zentralen Punkten weitaus näher als ihrer eigenen Partei.

Weiterlesen: “SPD-Linke: “Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit””

Gerade bei der (verspäteten) Lektüre der Cicero entdeckt: Wolfgang Clement kommentiert unter dem Titel “Ja, das ist Irrsinn!” die Politik der Bundesregierung. Die Tatsache, dass wir Clement in den wesentlichen Punkten zustimmen, passt perfekt zum verkündeten Parteiausschluss: Leute, die ungeachtet der Partei-Doktrin auch unschöne Wahrheiten aussprechen, haben in der SPD offenbar einfach keinen Platz.

Weiterlesen: “Wahre Worte von Wolfgang Clement”

Erbarmen! Genügt es denn nicht, wenn der “Professor aus Göttingen” uns regelmäßig im SPIEGEL mit seinen Ansichten zur SPD “beglückt”? Muss jetzt auch noch die taz Herrn Walter Raum für seine Thesen einräumen? Aber was uns eigentlich beschäftigt: Wie kommt der Mann auf Ideen wie die, dass der SPD ein Richtungsstreit fehle?

Weiterlesen: “Prof. Franz Walter: “Der SPD fehlt ein Richtungsstreit””

Ein gutes halbes Jahr ist es her, dass Wolfgang Clement im hesssischen Landtagswahlkampf indirekt davon abgeraten hatte, SPD zu wählen. Ein Ortsverein hatte daraufhin den Parteiausschluss beantragt. In “erster Instanz” wurde Clement zwar gerügt, aber nicht aus der Partei ausgeschlossen. Damit schien die Sache erledigt. Am 30. Juli platzte dann die Bombe: Die SPD-Schiedskommission in NRW hatte sich im “Berufungsverfahren” doch für einen Parteiausschluss entschieden. Damit hatte die SPD ihren hausgemachten Sommerskandal.

Weiterlesen: “Die Causa Clement oder: Dauer-GAU in der SPD”

“Mensch”, hab ich mir gedacht, “jetzt zeigt endlich mal jemand, die man die SPD retten kann”, als ich die Schlagzeile “So kommen die Sozialdemokraten endlich aus der Krise” auf SPIEGEL Online gesehen habe. Meine Euphorie schwand allerdings bereits deutlich, als ich den Namen des Verfassers las: Franz Walter, im Nebenberuf Politikwissenschaftler, hauptberuflich “SPD-Versteher”. Auch der Einleitungstext macht skeptisch: “Die SPD muss dringend umsteuern, um aus der Krise zu kommen. Dafür muss sie endlich ihren Kurs der ‘neuen Mitte‘ verinnerlichen - und sich machtpolitisch gegenüber der Linken öffnen.”

Weiterlesen: “Professor Walter und die Rettung der SPD”