Zwei turbulente Jahre liegen hinter der SPD: Das Gezackere um Kurt Beck, die peinliche Nummer der Andrea Ypsilanti, Frank Münteferings kurzzeitige Rückkehr an die Parteispitze, Frank-Walter Steinmeiers aussichtsloses Rütteln an den Toren des Kanzleramts - langweilig wurde es mit den Genossen nie. 2010 könnte da ganz anders ausfallen …

Weiterlesen: “SPD 2010″

Seit Jahren ist die SPD im Niedergang - jede weitere Wahl liefert neue, quantitative Belege dafür. Erklärungsversuche gibt es viele, doch die wenigsten nähern sich dem Kern des Problems. In einer lockeren Serie unter dem Titel “Der Niedergang der SPD” analysiert SPD Watch die wichtigsten Thesen.

Weiterlesen: “Der Niedergang der SPD: Sozialdemokratie ist kein Differenzierungsmerkmal mehr”

Ein Gastbeitrag von Bernd Lessing

Lange Zeit dachte ich, meine Ablehung der Sozialdemokratie ergäbe sich primär aus dem Namensbestandteil “Sozial”, ist doch die “Demokratie” nach mehrheitlicher (sic!) Meinung ein positiv besetzter Begriff. Doch immer mehr merke ich, dass auch der Namensbestandteil “Demokratie” ein Grund zur Ablehnung der Sozialdemokratie ist - vor allem, wenn dieser in Verbindung mit dem Begriff “Sozial” verwendet wird.

Weiterlesen: “Eine fundamentale Kritik an der Sozialdemokratie”

Den Rücktritt von Michael Glos werden wohl nur wenige bedauern: Der CSU-Mann war bei seiner Berufung kaum mehr als eine Verlegenheitslösung - und hat im Laufe seiner Amtszeit auch wenig getan, um diesen Eindruck zu ändern. Insofern sollten sich alle, Sozialdemokraten eingeschlossen, über den Wechsel im Wirtschaftsministerium freuen. Das jedoch ist reines Wunschdenken, schliesslich sind bald Wahlen.

Weiterlesen: “Michael Glos und die SPD”

Wolfgang Clement, Dagmar Metzger und einige andere “rechte Abweichler” kennen das: Wer in der SPD anderer Meinung ist, dies sagt oder sogar entsprechend handelt, hat nichts zu Lachen. Der Umgang der Partei mit den vier “Abweichlern” in Hessen, die die rot-rot-grünen Tagträume von Andrea Ypsilanti in letzter Minute gestoppt haben, spricht wieder einmal Bände.

Weiterlesen: “Die SPD und ihr Umgang mit “Abweichlern””

“Aufstieg durch Bildung - Chancengleichheit und wirtschaftlicher Wohlstand”, so der Titel eines SPD-Vorstandsbeschlusses zur Bildungspolitik. Dass Bildung die entscheidende “Stellschraube” für den Wohlstand unseres Landes ist, bestreitet wohl niemand ernsthaft. Doch die aktuelle SPD-Offensive ist vor allem eines: gut gemeint. Weiterlesen: “Der Irrweg der SPD in der Bildungspolitik”

In der ganzen Aufregung um den Parteiausschluss Wolfgang Clements ist eine Schlagzeile untergegagen, die für die SPD nicht minder brisant sein dürfte: Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt glaubt, dass Deutschland weiterhin Atomkraftwerke braucht - und dass die SPD dies früher oder später einsehen wird.

Weiterlesen: “Helmut Schmidt: Es geht nicht ohne Atomkraftwerke”

Ende April, als die “Bahnprivatisierung light” beschlossen wurde, suchte die SPD nach einem Weg, die Beschränkung auf 24,9 Prozent auch über ihre eigene Regierungszeit hinweg zu zementieren. Als Vehikel schlug damals die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel eine Festschreibung im Grundgesetz vor. Auf Initiave von Erhard Eppler sollen nun in der Diskussion um die Atomenergie Zugeständnisse an die Union gemacht werden - wenn gleichzeitig der Ausstieg im Grundgesetz festgeschrieben wird.

Die Motivation für solche Überlegungen ist offensichtlich: Die SPD will verhindern, dass diese Entscheidungen in der Zeit nach ihrer Regierungsbeteiligung (man ist versucht, hinzuzufügen: “also ab 2009″) von kommenden Regierungen einfach revidiert werden. Während “herkömmliche” Gesetze - aus gutem Grund - mit der einfachen Mehrheit des Parlaments (ggf. mit Zustimmung des Bundesrats) geändert werden können, bedarf es zu einer Änderung des Grundgesetzes einer Zwei-Drittel-Mehrheit sowohl in Bundestag als auch in Bundesrat.

Weiterlesen: ““Das schreiben wir dann mal ins Grundgesetz””

Andrea Ypsilanti spielt wohl nach wie vor mit dem Gedanken einer Koalition mit der Linkspartei in Hessen. Ihr Mitstreiter Hermann Scheer hatte kürzlich in einem Beitrag für den stern für eine Öffnung der SPD nach links votiert. Die Führungsspitze der Bundes-SPD soll - so die Süddeutsche Zeitung - für diese Woche einen Termin mit der hessischen SPD anberaumt haben, um Ypsilanti ihre rot-rot-grünen Pläne auszureden. Das eigentlich Erschreckende: Die Diskussion über die Linkspartei innerhalb der SPD scheint mittlerweile fast nur noch unter taktischen Gesichtspunkten abzulaufen.

Weiterlesen: “Hessen-SPD: Lieber Linksbündnis als Neuwahlen”

“Wie schlimm die Lage der SPD ist, mag man daran ermessen, dass ihr an dieser Stelle geholfen werden muss” - so der Beginn des Editorials der aktuellen WirtschaftsWoche. Wie wahr: Chefredakteur Roland Tichy ist zweifelsohne kein Anhänger der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - liefert aber dennoch gute Gründe, weshalb der “alten Tante SPD” geholfen werden sollte.

Weiterlesen: “WirtschaftsWoche: “Rettet die SPD””