2008
02
Apr
SPD: Schizophrene Partei Deutschlands?
Unter dem Motto “Nah bei den Menschen” ist die Führungsmannschaft der Bundes-SPD, allen voran Kurt Beck, derzeit auf Tour durch Deutschland. Die heutige Ausgabe der FAZ liefert unter dem Titel “Besichtigung einer gespaltenen Partei” Einblicke in die Auftritte von Kurt Beck und Andrea Nahles. Interessant ist die folgende Analyse:
“Nein, Beck ist gewiss kein Linker, aber er paktiert mit den Linken - innerhalb und außerhalb seiner Partei. (…) Wen man nicht bekämpfen kann, den muss man eben umarmen. So sagt Beck, was sein Publikum (…) hören will: dass die Kindertransfers erhöht und Leistungen an bedürftige Familien umverteilt werden müssten, dass man darüber reden müsse, bei Hartz IV nachzubessern (…), und dass bei der ‘Rente mit 67′ über mehr Flexibilität nachgedacht werden müsse.
Wer Beck und Frau Nahles reden hört, bekommt eine leise Ahnung davon, was der damalige Vizekanzler Franz Müntefering meinte, als er raunte: ‘Wenn beim Arbeitslosengeld I was passiert, bricht bei uns alles zusammen.’ Der Streit zwischen Beck und Müntefering über die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes war ein Dammbruch. Für die ‘Stones’ war er Becks erster Wortbruch.”
In der Tat: Kurt Beck ist kein vorsätzlicher Linker, eher ein fahrlässiger. Der Versuch, die Linkspartei durch Übernahme ihrer Positionen auszuhebeln, war gut gemeint, ist aber zum Scheitern verurteilt. Tarek Al-Wazir, Chef der hessischen Grünen, brachte es auf den Punkt: “Im Prinzip ist die Linkspartei (…) immer SPD plus 200 Euro”. Was primär als Kritik an der Linkspartei gemeint war, heißt in Bezug auf die SPD: Was immer die SPD an sozialen Wohltaten verspricht, die Linke wird einfach noch eins draufsatteln.

