Über 12 Prozent Stimmenverluste, das historisch schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte - so sieht sie aus, die Quittung, die die hessische SPD heute für ihren Linkskurs vom Wähler bekommen hat. Dass Andrea Ypsilanti die Verantwortung übernimmt und (endlich) von Fraktions- und Landesvorsitz zurücktritt, war mehr als überfällig. Doch was bedeutet das Wahlergebnis in Hessen über die Person Ypsilanti hinaus?

Weiterlesen: “Hessische SPD bekommt Quittung für Linkskurs”

“Die meisten Probleme lösen sich von selbst - man darf sie nur nicht dabei stören.” Nach knapp einem Monat Pause bei SPD Watch finden wir in Hessen einmal mehr die Bestätigung dieser Weisheit. Der dilettantische Versuch von Andrea Ypsilanti, zusammen mit Grünen und Linkspartei ein Regierungsbündnis im Widerspruch zu ihren eigenen Wahlversprechungen und dem Wählerwillen zu formen, ist grandios gescheitert. Im Januar 2009 werden die Hessen neu wählen. End of story? Keineswegs!

Weiterlesen: “Das (leider nur vorläufige) Ende der Ära Ypsilanti”

Knapp zwei Wochen ist es her, dass die SPD Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten nominiert hat, Kurt Beck aufgrund eines Putsches, der keiner war, zurückgetreten, und Franz Müntefering als Parteivorsitzender an die Spitze der Sozialdemokraten zurückgekehrt ist. Zeit für eine kurze Zwischenbilanz.

Weiterlesen: “Frank-Walter Steinmeier und die Zähmung der Widerspenstigen”

Was war denn das da gestern in Berlin? Die SPD-Pressekonferenz mit Steinmeier und Müntefering war - wie es Peter Frey abends im ZDF formulierte - eine Vorstellung der “Beck-SPD ohne Beck“. Um ein klares Bekenntnis zur Agenda 2010 drückte sich das neue Führungsduo herum, Andrea Ypsilanti will man in Hessen weiter mit den Linken paktieren lassen, und inhaltlich orientiert man sich am Hamburger Programm. Achja, und einen Putsch gegen Kurt Beck gab es auch nicht.

Weiterlesen: “Die konsequente Fortsetzung des SPD-Putsches”

Nachdem sich die erste Aufregung über den überraschenden Putsch gegen Kurt Beck ein wenig gelegt hat, bemühen sich viele kluge Köpfe um eine Einordnung des Geschehens - und um eine Bewertung, was der gestrige Tag für die Zukunft der SPD bedeuten. SPD Watch trägt die wichtigsten Kommentare zusammen.

Weiterlesen: “The Day After: Kommentare zum Putsch gegen Beck”

Eine von Infratest dimap im Auftrag der ARD und des Hessischen Rundfunks durchgeführte Umfrage kommt zu ernüchternden Ergebnissen: Wären heute Wahlen in Hessen, ergäbe sich eine klare Mehrheit für Schwarz-Gelb, wohingegen die SPD mit massiven Stimmenverlusten rechnen müsste. Die von Andrea Ypsilanti immer wieder beschworene linke Mehrheit gibt es in Hessen schon lange nicht mehr.

Weiterlesen: “Andrea Ypsilanti und der Wählerwillen”

Andrea Ypsilanti fordert Verbindlichkeit von der Linkspartei. Diese verabschiedet derweil auf ihrem hessischen Landesparteitag einen umfassenden Forderungskatalog für eine Tolerierung einer rot-grünen Regierung. Doch letztlich ist all das nur Makulatur: Weder die hessische SPD noch die Linkspartei können sich aus taktischen Gründen ein Scheitern des rot-rot-grünen Projekts erlauben. Mit anderen Worten: In Hessen MUSS es praktisch zwangsläufig zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen.

Weiterlesen: “Warum es in Hessen zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen MUSS”

Andrea Ypsilanti argumentiert gerne, der hessische Wähler habe im Januar den Wunsch nach einem Politikwechsel in Hessen zum Ausdruck gebracht. Dass die hessischen Wähler dabei von der Zusage Ypsilantis ausgingen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, lässt die hessische SPD-Vorsitzende gerne unter den Tisch fallen. Aus gutem Grund schreckt Ypsilanti vor einer Klärung der Verhältnisse durch Neuwahlen zurück: Sie hätte keine Chance, eine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Regierung zu bekommen. Dies spiegelt sich jetzt auch in einer Umfrage des ZDF wider.

Weiterlesen: “Große Mehrheit der Deutschen gegen Ypsilantis Pläne”

Andrea Ypsilanti bereitet in Hessen konsequent eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei vor. Die Bundes-SPD lässt die hessichen Genossen gewähren und begnügt sich mit halbherzigen Distanzierungen - wie aktuell in einer gemeinsamen Erklärung des Parteivorstands.

Weiterlesen: “Bundes-SPD distanziert sich von Ypsilanti - ein bisschen”

Die SPD hat Zeit. Wenn man sich erst einmal mit dem Gedanken abgefunden hat, dass der bestmögliche Ausgang der Bundestagswahl 2009 die Fortsetzung der Rolle als Juniorpartner in der Großen Koalition ist, dann denkt man beinahe zwangsläufig eher langfristig. Und langfristig spricht alles für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

Weiterlesen: “Der lange Marsch nach links - und in den Abgrund”