Jäger kennen die Situation: Eine angeschossene Wildsau ist unberechenbar. Bei der Sozialdemokratie könnte man in der Tat den Eindruck gewinnen, dass sie sich mehr und mehr wie besagte angeschossene Wildsau verhält. Eine ganze Reihe von Aussagen nach den Landtagswahlen vom Wochenende scheinen nur verständlich, wenn man ein Aussetzen des Verstandes und ein panisches “Reflexbeißen” unterstellt - oder doch nicht?
Weiterlesen: “Von angeschossenen Wildsauen und rot-rot durch die Hintertür”
Es ist wieder mal Wahlkampf, und die SPD läuft mal wieder zu “Hochform” auf. Während ich mich im Laufe der Jahre an ein gewisses Grundrauschen schwachsinniger Äußerungen aus der Sozialdemokratie gewöhnt habe und diese mittlerweile nur noch sporadisch kommentiere, kann ich mir einige Anmerkungen zum Fünf-Jahres, äh: Deutschlandplan der SPD nicht verkneifen.
Weiterlesen: “Der Fünf-Jahres-, äh: Deutschlandplan der SPD”
Irgendwie sind Medien und Öffentlichkeit in Deutschland schon ein bisschen gaga: Wenn Ulla Schmidt ihren Dienstwagen im Urlaub privat nutzt, gibt es (durchaus zu Recht) große Aufregung. Wenn sie kurze Zeit später aber von den Ärzten verlangt, Privatpatienten nicht mehr bevorzugt zu behandeln, scheint das niemanden ernsthaft zu stören.
Weiterlesen: “Die Welt der Ulla Schmidt”
Es ist wirklich unglaublich: Selbst bei ihrem Rückzug bleibt Ulla Schmidt halbherzig, selbstgerecht und frei von jeglichem Unrechtsbewusstsein. Statt ihren Rücktritt einzureichen oder zumindest eine Fortsetzung ihrer Minister-Tätigkeit nach der Bundestagswahl auszuschließen, tritt sie “vorerst” dem Kompetenz-Team der SPD nicht bei. Mit anderen Worten: Wenn die formale Korrektheit ihrer Dienst-/Urlaubsfahrt nach Spanien festgestellt ist, geht’s weiter, als wäre nichts gewesen.
Weiterlesen: ““Rückzug” a la Ulla Schmidt”
Zugegeben, mit dieser Meldung sind wir unserer Zeit wahrscheinlich ein wenig voraus. Aber wohl nur um einige Tage. Noch gibt es keine Rücktrittsmeldung, wohl aber immer mehr Rücktrittsforderungen. Um es mit einem Parteikollegen von Ulla Schmidt zu sagen: “Und das ist auch gut so!”
Weiterlesen: “Ulla Schmidt tritt zurück”
Frank-Walter Steinmeier spricht sich für ein Nachdenken über eines weitere Verschärfung des Waffengesetzes aus. Klingt moderat, oder? Ist es aber nicht: Zum einen weiss Steinmeier genau, dass es ihn im September massiv Stimmen kosten wird, wenn er sich zu offen für Verschärfungen des Waffengesetzes einsetzt. Zum anderen suggeriert bereits diese Aussage, die Politik könne über schärfere Gesetze künftige Straftaten Einzelner verhindern. Wes Geistes Kind die SPD in puncto privater Waffenbesitz ist, zeigen die Äußerungen anderer SPD-Politiker nach der Tat von Winnenden.
Weiterlesen: “Die SPD und der private Waffenbesitz - oder: Wes Geistes Kind …”
Ham Se’s gemerkt? Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier heißt plötzlich nicht mehr “Frank-Walter” sondern nur noch “Frank”. Ein geradezu brillanter Schachzug der SPD: Durch eine simple Namensänderung schaffen es die Sozis jetzt direkt aus dem Umfragetief ins Kanzleramt!
Weiterlesen: “Ohne “Walter” ins Kanzleramt!”
“Halbstarke, Gangster und Pyromanen” - mit derartiken Vokabeln drischt SPD-Chef Franz Müntefering auf die Banker ein, die er als Verantwortliche für die Finanz- und Wirtschaftskrise sieht. Derartige Formulierungen sind nicht nur deshalb einfach widerlich, weil sie keinerlei Beitrag zur Analyse geschweige denn zur Behebung der Krise leisten, sondern vor allem auch, weil die Politik nicht ganz unschuldig an der aktuellen Misere ist.
Weiterlesen: “Müntefering und die bösen Banker”
Über 12 Prozent Stimmenverluste, das historisch schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte - so sieht sie aus, die Quittung, die die hessische SPD heute für ihren Linkskurs vom Wähler bekommen hat. Dass Andrea Ypsilanti die Verantwortung übernimmt und (endlich) von Fraktions- und Landesvorsitz zurücktritt, war mehr als überfällig. Doch was bedeutet das Wahlergebnis in Hessen über die Person Ypsilanti hinaus?
Weiterlesen: “Hessische SPD bekommt Quittung für Linkskurs”
Gesine Schwan als Gegenkandidatin ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten zu schicken, war gleich in zweifacher Hinsicht ein Fehler: Zum einen hat Horst Köhler einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung - auch bei SPD-Wählern. Zum anderen könnte Gesine Schwan nur mit den Stimmen der Linkspartei ins Amt kommt. Doch selbst diese Option löst sich jetzt in Wohlgefallen auf. Unser Tip: In etwa einer Woche wird Gesine Schwan ihren Verzicht auf die Kandidatur verkünden.
Weiterlesen: “Wann kommt der Rückzug von Gesine Schwan?”
