Jäger kennen die Situation: Eine angeschossene Wildsau ist unberechenbar. Bei der Sozialdemokratie könnte man in der Tat den Eindruck gewinnen, dass sie sich mehr und mehr wie besagte angeschossene Wildsau verhält. Eine ganze Reihe von Aussagen nach den Landtagswahlen vom Wochenende scheinen nur verständlich, wenn man ein Aussetzen des Verstandes und ein panisches “Reflexbeißen” unterstellt - oder doch nicht?
Weiterlesen: “Von angeschossenen Wildsauen und rot-rot durch die Hintertür”
Gesine Schwan als Gegenkandidatin ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten zu schicken, war gleich in zweifacher Hinsicht ein Fehler: Zum einen hat Horst Köhler einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung - auch bei SPD-Wählern. Zum anderen könnte Gesine Schwan nur mit den Stimmen der Linkspartei ins Amt kommt. Doch selbst diese Option löst sich jetzt in Wohlgefallen auf. Unser Tip: In etwa einer Woche wird Gesine Schwan ihren Verzicht auf die Kandidatur verkünden.
Weiterlesen: “Wann kommt der Rückzug von Gesine Schwan?”
Bei dem Namen Manfred Güllner dürfte Kurt Beck regelmäßig eine Steigerung von Pulsschlag und Blutdruck verspürt haben: Der Forsa-Chef gilt als einer der schärfsten Kritiker des abgetrenen Partei-Chefs. Mit dem neuen Führungsduo kann sich Güllner schon eher anfreunden - doch die SPD als Partei sieht er nach wie vor in der Krise.
Weiterlesen: “Forsa-Chef Güllner: Auf die “Helmut-Schmidt-Wähler” kommt es an”
Knapp zwei Wochen ist es her, dass die SPD Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten nominiert hat, Kurt Beck aufgrund eines Putsches, der keiner war, zurückgetreten, und Franz Müntefering als Parteivorsitzender an die Spitze der Sozialdemokraten zurückgekehrt ist. Zeit für eine kurze Zwischenbilanz.
Weiterlesen: “Frank-Walter Steinmeier und die Zähmung der Widerspenstigen”
Dieser Tage nehmen die Spekulationen um die (vorzeitige) Kür des SPD-Kanzlerkandidaten mal wieder zu. Selbst Parteilinke wie Ottmar Schreiner sprechen sich mittlerweile für Frank-Walter Steinmeier aus - nicht, weil sie inhaltlich viel mit dem Außenminister verbindet, sondern weil sie ohne Steinmeier keine Chance für ihre Partei bei den kommenden Bundestagswahlen sehen. Doch eine Kür Steinmeiers zum Kanzlerkandidaten löst die Probleme der SPD bei weitem nicht.
Weiterlesen: “Kanzlerkandidat Steinmeier, Parteivorsitzender Müntefering?”
Andrea Ypsilanti fordert Verbindlichkeit von der Linkspartei. Diese verabschiedet derweil auf ihrem hessischen Landesparteitag einen umfassenden Forderungskatalog für eine Tolerierung einer rot-grünen Regierung. Doch letztlich ist all das nur Makulatur: Weder die hessische SPD noch die Linkspartei können sich aus taktischen Gründen ein Scheitern des rot-rot-grünen Projekts erlauben. Mit anderen Worten: In Hessen MUSS es praktisch zwangsläufig zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen.
Weiterlesen: “Warum es in Hessen zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen MUSS”
Die SPD braucht eine offene Debatte über die künftige Positionierung der Partei. Insofern ist der heute von einigen SPD-Linken veröffentlichte “Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit” möglicherweise ein Beitrag zur Diskussion. Inhaltlich zeigt das Papier jedoch vor allem eines: Die SPD-Linken stehen der Linkspartei in zentralen Punkten weitaus näher als ihrer eigenen Partei.
Weiterlesen: “SPD-Linke: “Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit””
Bereits vor gut zwei Monaten war uns Hans-Ulrich Jörges vom stern als “SPD-Versteher” aufgefallen. In seinem jüngsten Zwischenruf unter dem Titel “Schluckt die rote Kirche” legt Jörges der SPD unter machtpolitischen Überlegungen die Zusammenarbeit mit der Linkspartei nahe - zunächst in Hessen, später auch auf Bundesebene.
Weiterlesen: “Der “stern”, die SPD und der Umgang mit der Linkspartei”
Gerade bei der (verspäteten) Lektüre der Cicero entdeckt: Wolfgang Clement kommentiert unter dem Titel “Ja, das ist Irrsinn!” die Politik der Bundesregierung. Die Tatsache, dass wir Clement in den wesentlichen Punkten zustimmen, passt perfekt zum verkündeten Parteiausschluss: Leute, die ungeachtet der Partei-Doktrin auch unschöne Wahrheiten aussprechen, haben in der SPD offenbar einfach keinen Platz.
Weiterlesen: “Wahre Worte von Wolfgang Clement”
Andrea Ypsilanti argumentiert gerne, der hessische Wähler habe im Januar den Wunsch nach einem Politikwechsel in Hessen zum Ausdruck gebracht. Dass die hessischen Wähler dabei von der Zusage Ypsilantis ausgingen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, lässt die hessische SPD-Vorsitzende gerne unter den Tisch fallen. Aus gutem Grund schreckt Ypsilanti vor einer Klärung der Verhältnisse durch Neuwahlen zurück: Sie hätte keine Chance, eine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Regierung zu bekommen. Dies spiegelt sich jetzt auch in einer Umfrage des ZDF wider.
Weiterlesen: “Große Mehrheit der Deutschen gegen Ypsilantis Pläne”
