Es ist wieder mal Wahlkampf, und die SPD läuft mal wieder zu “Hochform” auf. Während ich mich im Laufe der Jahre an ein gewisses Grundrauschen schwachsinniger Äußerungen aus der Sozialdemokratie gewöhnt habe und diese mittlerweile nur noch sporadisch kommentiere, kann ich mir einige Anmerkungen zum Fünf-Jahres, äh: Deutschlandplan der SPD nicht verkneifen.
Weiterlesen: “Der Fünf-Jahres-, äh: Deutschlandplan der SPD”
“Halbstarke, Gangster und Pyromanen” - mit derartiken Vokabeln drischt SPD-Chef Franz Müntefering auf die Banker ein, die er als Verantwortliche für die Finanz- und Wirtschaftskrise sieht. Derartige Formulierungen sind nicht nur deshalb einfach widerlich, weil sie keinerlei Beitrag zur Analyse geschweige denn zur Behebung der Krise leisten, sondern vor allem auch, weil die Politik nicht ganz unschuldig an der aktuellen Misere ist.
Weiterlesen: “Müntefering und die bösen Banker”
“Die meisten Probleme lösen sich von selbst - man darf sie nur nicht dabei stören.” Nach knapp einem Monat Pause bei SPD Watch finden wir in Hessen einmal mehr die Bestätigung dieser Weisheit. Der dilettantische Versuch von Andrea Ypsilanti, zusammen mit Grünen und Linkspartei ein Regierungsbündnis im Widerspruch zu ihren eigenen Wahlversprechungen und dem Wählerwillen zu formen, ist grandios gescheitert. Im Januar 2009 werden die Hessen neu wählen. End of story? Keineswegs!
Weiterlesen: “Das (leider nur vorläufige) Ende der Ära Ypsilanti”
Klaus Harpprecht war Berater und Vordenker für Willy Brandt. In der aktuellen Ausgabe der Cicero sagt er ohne Umschweife, wo das Problem der SPD liegt. Die Sozialdemokratie, die sich immer wieder gerne auf Brandt beruft, tut gut daran, solche Hinweise ernstzunehmen.
Weiterlesen: “Brandt-Berater fordert deutliche Abgrenzung nach links”
Gesine Schwan als Gegenkandidatin ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten zu schicken, war gleich in zweifacher Hinsicht ein Fehler: Zum einen hat Horst Köhler einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung - auch bei SPD-Wählern. Zum anderen könnte Gesine Schwan nur mit den Stimmen der Linkspartei ins Amt kommt. Doch selbst diese Option löst sich jetzt in Wohlgefallen auf. Unser Tip: In etwa einer Woche wird Gesine Schwan ihren Verzicht auf die Kandidatur verkünden.
Weiterlesen: “Wann kommt der Rückzug von Gesine Schwan?”
Bei dem Namen Manfred Güllner dürfte Kurt Beck regelmäßig eine Steigerung von Pulsschlag und Blutdruck verspürt haben: Der Forsa-Chef gilt als einer der schärfsten Kritiker des abgetrenen Partei-Chefs. Mit dem neuen Führungsduo kann sich Güllner schon eher anfreunden - doch die SPD als Partei sieht er nach wie vor in der Krise.
Weiterlesen: “Forsa-Chef Güllner: Auf die “Helmut-Schmidt-Wähler” kommt es an”
Knapp zwei Wochen ist es her, dass die SPD Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten nominiert hat, Kurt Beck aufgrund eines Putsches, der keiner war, zurückgetreten, und Franz Müntefering als Parteivorsitzender an die Spitze der Sozialdemokraten zurückgekehrt ist. Zeit für eine kurze Zwischenbilanz.
Weiterlesen: “Frank-Walter Steinmeier und die Zähmung der Widerspenstigen”
Ausgesprächen nebulös blieb Kurt Beck in seiner heutigen Pressekonferenz bei der Frage, was genau sich hinter der Intrige gegen ihn verbirgt. Ausdrücklich nahm er Steinmeier und Müntefering von dem Vorwurf aus - und wirft damit mehr Fragen auf, als er beantwortet.
Weiterlesen: “Kurt Beck und die Intrige ohne Intriganten”
Was war denn das da gestern in Berlin? Die SPD-Pressekonferenz mit Steinmeier und Müntefering war - wie es Peter Frey abends im ZDF formulierte - eine Vorstellung der “Beck-SPD ohne Beck“. Um ein klares Bekenntnis zur Agenda 2010 drückte sich das neue Führungsduo herum, Andrea Ypsilanti will man in Hessen weiter mit den Linken paktieren lassen, und inhaltlich orientiert man sich am Hamburger Programm. Achja, und einen Putsch gegen Kurt Beck gab es auch nicht.
Weiterlesen: “Die konsequente Fortsetzung des SPD-Putsches”
Nachdem sich die erste Aufregung über den überraschenden Putsch gegen Kurt Beck ein wenig gelegt hat, bemühen sich viele kluge Köpfe um eine Einordnung des Geschehens - und um eine Bewertung, was der gestrige Tag für die Zukunft der SPD bedeuten. SPD Watch trägt die wichtigsten Kommentare zusammen.
Weiterlesen: “The Day After: Kommentare zum Putsch gegen Beck”
