“Deutschland besser regieren” - das will Sigmar Gabriel. Schauen wir doch mal, was die Genossen damit meinen. Schon die Überschrift von Gabriels Parteitagsrede lässt Übles ahnen: “Unser Projekt für ein faires Deutschland”. Die SPD vollzieht - mal wieder - einen Schwenk nach links.

Weiterlesen: “SPD-Parteitag: Sigmar Gabriel und der Weg in den Sozialismus 2.0″

Mehr und mehr wird klar, dass das, was als Finanzkrise in den USA begann, eine fundamentale Krise des Finanzsystems ist, bei der die Staaten mit ihrer hemmungslosen Inflations- und Schuldenpolitik einen wesentlichen Beitrag geleistet haben. Was seit mehr als drei Jahrzehnten überfällig ist, nimmt die Bundesregierung nun endlich zaghaft in Angriff: die Konsolidierung der Staatsausgaben. Und die SPD? Sie drischt - gemeinsam mit Gewerkschaften, Linkspartei und Wohlfahrtsverbänden - auf die Regierungsparteien ein.

Weiterlesen: “Die SPD und das Sparpaket”

Zwei turbulente Jahre liegen hinter der SPD: Das Gezackere um Kurt Beck, die peinliche Nummer der Andrea Ypsilanti, Frank Münteferings kurzzeitige Rückkehr an die Parteispitze, Frank-Walter Steinmeiers aussichtsloses Rütteln an den Toren des Kanzleramts - langweilig wurde es mit den Genossen nie. 2010 könnte da ganz anders ausfallen …

Weiterlesen: “SPD 2010″

Seit Jahren ist die SPD im Niedergang - jede weitere Wahl liefert neue, quantitative Belege dafür. Erklärungsversuche gibt es viele, doch die wenigsten nähern sich dem Kern des Problems. In einer lockeren Serie unter dem Titel “Der Niedergang der SPD” analysiert SPD Watch die wichtigsten Thesen.

Weiterlesen: “Der Niedergang der SPD: Sozialdemokratie ist kein Differenzierungsmerkmal mehr”

Die aktuelle Diskussion um die Pendlerpauschale ist wahrlich ein Lehrstück für die ordnungspolitische Orientierungslosigkeit der Großen Koalition im Allgemeinen und der SPD im Besonderen. Ihren vorläufigen Höhepunkt findet das Schauspiel jetzt in einem Vorschlag von Umweltminister Sigmar Gabriel, den er heute im Interview mit dem NDR äußerte.

Weiterlesen: “Sigmar Gabriel: Umverteilung via Pendlerpauschale”